BundesratStenographisches Protokoll791. Sitzung / Seite 68

Wichtig für die Zukunft sind natürlich neue Förderungsschienen. Ich möchte hier das impulse LEAD im Bereich Kreativleistung erwähnen, aber auch die verstärkte Förde­rung von Schwerpunktaktionen im Tourismus, der ja für unser Land sehr wichtig ist. (Bundesrat Mag. Pisec: Lauter Förderungen! Steuersenkungen! – Zwischenruf der Bundesrätin Michalke.) Es wird aber punktgenau gefördert!

Sehr geehrter Herr Minister! Mit den von dir gesetzten Zielen und Maßnahmen können unsere KMUs wieder in eine positivere Zukunft blicken, und wir stimmen deinem Be­richt sehr gerne zu. (Beifall bei der ÖVP.)

12.15

Vizepräsident Mag. Harald Himmer: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Bundes­rat Kraml. – Bitte, Herr Kollege.

 

12.15.46

Bundesrat Johann Kraml (SPÖ, Oberösterreich): Herr Präsident! Herr Bundesmi­nister! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Kollege Pisec, ich bin auch Inhaber eines KMU-Betriebs, aber ich möchte meinen Betrieb nicht in Island haben, sondern mir ist es in Österreich noch immer weit lieber.

Ich habe auch den Bericht sehr aufmerksam gelesen. Es ist ein kompaktes Werk, das die Situation der KMUs und der EPUs einfach beschreibt. Ich weiß schon, dass es nicht für alle leicht ist, das gibt es nirgendwo auf der Welt, aber für mich sind die KMUs und auch die Ein-Personen-Unternehmen das Rückgrat der österreichischen Wirtschaft. Die braucht man einfach neben der Großindustrie.

Der Bericht zeigt aber auch sehr deutlich, dass die Wirtschaftskrise auch ihre Spuren hinterlassen hat. Das ist leider einmal so. Für den Großteil der Betriebe war es sicher eine sehr harte Zeit, für die Kleinbetriebe ist so eine Krise viel schwieriger zu bewäl­tigen als für einen Großbetrieb, der sich wesentlich mehr bewegen kann und für den es auch andere Maßnahmen gibt.

Beim Personalstand der KMUs gibt es relativ wenig Spielraum. Man kann da nicht viel tun, weil man die Leute, die man hat, einfach braucht, um auch das wenigere Geschäft abwickeln zu können. Das ist mit Sicherheit etwas, was bei den Kleinbetrieben ein ne­gativer Punkt ist.

Wir haben schon bei der Beschlussfassung der Konjunkturpakete diskutiert, wie treff­sicher sie sind. Und wir haben jetzt gesehen, dass sie treffsicher waren, weil sich die Wirtschaft und auch die KMUs haben erholen können. Das heißt, es ist in diesem Be­reich in der Zeit der Krise das Richtige von der Bundesregierung gemacht worden. Ich glaube, das ist nicht in allen Ländern passiert. Unsere Zahlen zeigen ja auch, dass wir in vielen Bereichen besser sind, als das in anderen EU-Ländern der Fall ist.

Es waren aber nicht nur die Konjunkturpakete, die uns geholfen haben, sondern es ist auch die Kreditvergabe besser geworden. Das stimmt, die Banken waren nicht gerade freundlich zu uns, wenn wir angeklopft haben, aber es hat verschiedene andere Mög­lichkeiten gegeben.

Wenn ich von Bürokratie spreche, meine ich zum Beispiel auch den Jahresbericht für die Statistik Austria, den ich machen muss. Damit bin ich überfordert, da muss der Steuerberater einspringen. Das kostet natürlich auch wieder zusätzliches Geld, aber ich weiß auch, dass wir die Zahlen brauchen, weil wir sonst überhaupt nichts dokumen­tieren können.

Jetzt komme ich zu den Zahlen, die zum Teil auch schon von der Kollegin Winzig vor­getragen wurden: Es gibt 300 000 KMUs in Österreich. Ein Drittel davon, 100 000 Be­triebe, sind EPUs, also Ein-Personen-Unternehmen. Rund 50 Prozent, also 150 000 Be-