Parlamentarische Materialien

triebe, sind Betriebe mit zwei bis neun Beschäftigten. 11 Prozent, also 33 000 Betriebe, haben zwischen zehn und 49 Beschäftigte, und 2 Prozent, das sind 6 000 Unternehmen, haben zwischen 50 und 249 Beschäftigte.

Branchenmäßig aufgeteilt schaut die Situation so aus: 75 000 Betriebe sind im Handel tätig, 55 000 im Bereich der freiberuflichen Dienstleistungen, und 45 000 Betriebe zählen zu der Berufsgruppe der Gastronomie- und Beherbergungsbetriebe.

Es hat auch Neugründungen gegeben, trotz dieser schwierigen Zeit: Im Jahr 2008 – andere Zahlen habe ich da nicht gefunden – gab es 24 600 Neugründungen. Das sind umgerechnet auch wieder an die 60 000 neue Arbeitsplätze, die da geschaffen wurden.

Für 2009 stellt sich eine leichte Trendwende dar. Dass die Wirtschaft insgesamt geschrumpft ist, wissen wir alle, das ist in der Krise nun einmal so. Es hat auch Betriebe gegeben, die zugesperrt haben: Im Jahr 2008 waren es 20 400 Betriebe, die geschlossen haben, davon waren 70 Prozent EPUs.

Bei den produzierenden Betrieben sind die Umsätze um 12 Prozent zurückgegangen, die Arbeitsplätze um 4 Prozent, im Handel- und im Dienstleistungsbereich waren es 5,5 beziehungsweise 4,7 Prozent, und im Arbeitsbereich hat es da eine Schrumpfung von jeweils 1 Prozent gegeben.

Insgesamt zeigt sich, wie schon erwähnt, eine leichte Erholung der Wirtschaft. Im ersten und zweiten Quartal 2010 stieg das BIP gegenüber 2009 um 2,4 Prozent an. Die Investitionen wuchsen um 4 Prozent, der private Konsum um 2 Prozent.

Wie gesagt, der Wirtschaftsaufschwung ist noch ein zartes Pflänzlein oder, wie es das WIFO bezeichnet hat, ein Aufschwung mit anhaltender Unsicherheit. So schaut es momentan noch aus. Ich meine aber, dass wir das Gröbste doch hinter uns haben. Das Problem war ja, dass sich die KMUs – das ist auch schon angeführt worden – mit den Investitionen zurückgehalten haben. Wenn ich eine schwierige Wirtschaftslage habe, dann werde ich nicht investieren, sondern ich werde abwarten, wie sich das Ganze entwickelt.

Der Bankbereich ist auch schon angesprochen worden. Basel II und Basel III, alles, was da noch dazukommt, wird vielleicht auch nicht so schlimm werden, wie es immer diskutiert wird.

Die Konjunkturpakete habe ich ebenfalls schon angesprochen. Eigentlich finde ich, dass die Situation der Klein- und Mittelbetriebe, der Ein-Personen-Unternehmen relativ gut ist; das kann man, glaube ich, sagen. Dass es in schwierigen Zeiten immer wieder auch schwierige Situationen gibt, das wissen wir auch.

Aber letztendlich zählt das Gesamte, und der Bericht ist ein Gesamtwerk. Darin gibt es natürlich auch Zahlen, die nicht so erfreulich sind, aber der Großteil der Zahlen ist wirklich in Ordnung. Lieber Herr Minister, ich darf dir für deinen Bericht danken! Er ist sehr umfangreich, und ich habe mich intensiv damit auseinandergesetzt. – Danke. (Beifall bei SPÖ und ÖVP.)

12.22

BundesratStenographisches Protokoll791. Sitzung / Seite 69