bösen schwarzen Mann oder den bösen ich weiß nicht was – nicht politisch gesehen (Heiterkeit und Zwischenrufe), nein, nein, bitte schön, aber den bösen (Ruf: Grünmann!) Mann von auswärts, Grünmann, das ist mir jetzt echt egal –, aber sozusagen immer den Fremden als größtes Bedrohungspotential für Kinder vorschützen, so müssen wir doch anerkennen und wissen wir alle, dass auch die Bedrohung im engsten Umkreis gegeben ist und daher gerade auch in der Jugendwohlfahrt und in der Sozialarbeit entsprechende Unterstützung wirklich nötig wäre.
Nichtsdestotrotz, wir werden beiden Anträgen unsere Zustimmung erteilen. – Danke. (Beifall bei Bundesräten der SPÖ.)
16.01
Vizepräsidentin Mag. Susanne Neuwirth: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Tiefnig. – Bitte.
16.01
Bundesrat Ferdinand Tiefnig (ÖVP, Oberösterreich): Frau Präsidentin! Frau Minister! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Sexuelle Ausbeutung geschieht oft schleichend in Familien, in unterschiedlichen Schichten. Wie meine Vorrednerin schon gesagt hat, die Statistik zeigt, dass auch in Österreich über 500 Kinder im letzten Jahr sexueller Ausbeutung oder sexuellem Missbrauch ausgesetzt waren. Weltweit sind es offiziell 1,2 Millionen; die Dunkelziffer ist sicher weitaus höher. Was mich dabei am meisten erschreckt, ist, dass 70 Prozent der kinderpornographischen Darstellungen von Servern in den USA bekommen, und der Umstand, dass es dort auch keine Anzeichen gibt, diese pornographischen Darstellungen sperren oder zensurieren zu wollen.
Eine weitere große Gefahr bilden unsere sozialen Netzwerke. Das zeigt auch die Sendung „Schützt endlich unsere Kinder“, welche seit 8. Oktober im ZDF ausgestrahlt wird und wo darüber berichtet wird, dass Kinderschänder immer wieder auch ins Netz gehen. Hier sehen wir, wie wichtig es auch in diesem Bereich ist, dass internationale Übereinkommen greifen.
Dies hat zwar nichts mit dem Gesetz zu tun. Ich möchte aber trotzdem ein Dankeschön all den Freiwilligen aussprechen, die sich für den Schutz vor Gewalt und sexuellem Missbrauch einsetzen. Diese Personen sind als Anlaufstellen und anonyme Ansprechpartner unheimlich wichtig, wie etwa in Kinderschutzzentren oder Frauenhäusern, wo die betroffenen Menschen anonym Zuflucht finden können.
Man stellt sich aber die Frage: Sind wir Menschen pädophiler geworden, oder hat die Vielzahl der Fälle auch damit zu tun, dass es da eine Öffnung gegeben hat, dass das Tabu endlich gebrochen wurde und Kinderpornographie sowie sexueller Missbrauch jetzt auch offiziell diskutiert werden? Unser Kinderschutzzentrum im Bezirk Braunau ist mit dem Projekt „Mein Körper gehört mir!“ in die Schulen gegangen und konnte einige Fälle aufdecken. Das war wichtig, und man hat damit großes Leid beenden können. Auch hier ein Dankeschön an die Organisatoren.
Ein noch größeres Verbrechen ist der kinderpornographische Sextourismus. Hier sind die Non-Profit-Organisationen, welche international tätig sind, sehr wichtig, dass sie den Pädophilen das Handwerk legen und man diese strafrechtlich verfolgen kann. Auch an diese Personen ein herzliches Dankeschön!
Das Übereinkommen zum Schutz von Kindern vor sexueller Ausbeutung und sexuellem Missbrauch ist der erste Schritt in die richtige Richtung. Zum Schutz unserer Kinder wird es aber noch viele Schritte brauchen.
Ich danke auch allen Mitgliedern des Bundesrates für die Einstimmigkeit.
Frau Minister, ein Dankeschön für die Arbeit, die Sie und Ihre Mitarbeiter im Justizministerium leisten! Es ist wirklich hervorragend, Sie als Justizministerin zu haben. Ich
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