BundesratStenographisches Protokoll793. Sitzung / Seite 97

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rer Einrichtungen präsentiert, und die sagen: Ja, die Energieautarkie ist 2050 machbar! Das würde Österreich auch viel bringen. Das bedeutet aber eine Umstellung, nämlich: Raus aus den fossilen Brennstoffen, hin zu erneuerbaren Energieformen! Das ist nicht nur ein Agrarthema, sondern das ist ein gesamtgesellschaftliches Thema.

Damit möchte ich schließen und sagen: Der Energiehunger in der Welt steigt gigan­tisch. Jetzt sieht man in Ägypten, dass der Ölpreis durch die Demonstrationen steigt. Die Frage, die wir uns stellen müssen, ist: Wie kann sich eine österreichische Familie in Zukunft die Energiekosten leisten? Das ist eine zutiefst gesellschaftspolitische Fra­ge. Meine Antwort ist die Energieautarkie: dass wir unsere Energieversorgung rechtzei­tig auf nachhaltige Systeme, Energieeffizienz, Energieeinsparung umstellen! Wir posi­tionieren Österreich damit. Das bringt Green Jobs, ist eine Wirtschaftsbelebung, und Österreich hat damit jedenfalls die Nase vorne.

In diesem Sinne herzlichen Dank für die positiven Meldungen. Unterstützen wir ge­meinsam die Landwirtschaft, den Zukunftssektor! Denn wenn in wenigen Jahrzehnten die Weltbevölkerung um 2 Milliarden Menschen steigt, dann gibt es ein enormes Nah­rungsmittel- und Ernährungsproblem. Diese Herausforderung nehmen wir an, um die Menschen auch weiterhin zu ernähren! – Danke schön. (Beifall bei ÖVP und SPÖ.)

14.51


Präsident Gottfried Kneifel: Zu Wort gelangt nun Herr Bundesrat Konrad. – Bitte. (Zwischenruf in Richtung des sich zum Rednerpult begebenden Bundesrates Konrad.)

 


14.51.47

Bundesrat Klaus Konrad (SPÖ, Steiermark): Herr Kollege! Ich habe zwar nur 10 Joch, bezeichne mich aber auch als Landwirt, weil ich selbst eine landwirtschaftliche Fach­ausbildung genossen habe.

Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Minister! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich wollte schon noch einmal hier ans Rednerpult treten und sagen: Herr Minister, ich habe Verständnis dafür, dass Geld nicht in unbegrenzter Menge zur Verfügung steht. Ich fin­de es ja toll, dass Sie für die Bildung im ländlichen Bereich da sind – Sie treten dau­ernd dafür ein, wie gesagt, das ist ja löblich. Aber bitte nehmen Sie auch zur Kenntnis, dass – und da werde ich meine steirischen Kolleginnen und Kollegen der ÖVP auch mit einbinden – auch in den Ländern Geld nicht unbegrenzt vorhanden ist. Wenn es ein Bundesland gibt, das zusätzliche schulische Standorte im ländlichen Bereich hat, dann bitte ich Sie, zur Kenntnis zu nehmen, dass dann, wenn Sie diese Zahlungen jetzt nicht leisten, Schulstandorte geschlossen werden. Das ist auch ein Faktum. (Bundesminister Dipl.-Ing. Berlakovich: Aber andere Länder haben es doch schon organisiert, Ihre Schulen neu zu organisieren!) – Wie Sie glauben!

Ich bitte Sie nur, zur Kenntnis zu nehmen, dass Sie mit Ihrer Politik des Sparens in die­sem Sektor die ländliche Entwicklung bremsen beziehungsweise zurückschrauben. Wir reden da von 10 Millionen €, bei Ihrem Budget ist das ja nicht unbedingt eine unauf­bringbare Summe. Das möchte ich damit sagen.

Ich bitte, noch eines zur Kenntnis zu nehmen: Im sozialpartnerschaftlichen Zusammen­hang ist es so zu sehen, dass die Arbeiterkammer den Teil des Konsumentenschutzes überhat und nicht dafür verantwortlich ist, Konzepte zur Sicherung oder zur Produktion von Nahrung zu haben. Das würde ja bedeuten – wenn wir den Schluss daraus zie­hen –, dass wir auch für die Produktion im Kraftfahrzeugbereich und im Energiebereich Strategien entwickeln müssten.

Herr Kollege! Das sind klare Regelungen im Arbeiterkammergesetz. Wenn ihr das ma­chen wollt, dann sollen eure FCG-Kollegen in der Kammer einen diesbezüglichen An-


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