BundesratStenographisches Protokoll793. Sitzung / Seite 105

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Bei all diesen wissenschaftlichen Details muss die Familie, die den Müll trennt, gut ge­bildet sein, denn jeder Kunststoff ist nicht gleich, jeder eignet sich nicht; das eine ist ei­ne Raschelfolie, eine Ziehfolie, das andere eignet sich als Dämmmaterial, und so wird das dann in den Abfallsammelzentren wirklich gut getrennt.

Von der Wurst gehen wir weiter und haben schon Durst, weil wir schon lange einkau­fen sind. (Zwischenruf bei der SPÖ.) Beim Bier können wir uns noch mit dem Glas an­freunden, aber sehr viel und vor allem die billige Ware  und das ist für Konsumenten oft eine Entscheidungsgrundlage – wird in Dosen angeboten. Dosenbier wird in den Märkten verstärkt angeboten.

Beim Wein kann man sich noch freuen, indem sehr viel guter Wein in Glasflaschen angeboten wird, die man ja dann wegwirft und nicht mehr zurücknimmt, denn es ist ja einfacher, den Wein jedes Mal in eine neue Flasche abzufüllen, als vielleicht das Glas und die Flasche noch einmal zu waschen; das verunreinigt ja unsere Gewässer.

Dann wird der Wein vielleicht noch im Tetrapak geliefert. Das ist eine Form, die wir Konsumenten überhaupt nicht wünschen, den Wein so wie die Milch auszugießen. Und man sieht dabei nicht einmal die Farbe des Weins. Wir wissen ja nicht, ob er rot oder weiß ist oder welche Farbe auch immer dieser Wein hat. Man sieht es erst im Glas, wenn man nicht schon einen Plastikbecher zum Trinken benützt.

Aber dann kommt noch die Spitze, dann kommen wir zu Mineralwasser und Frucht­säften: Hier kommen wir zu Paletten voll Kunststoff – Flaschen, Flaschen, Flaschen. So viele Kunststoffflaschen, die beim Mineralwasser angeboten werden, und die brau­chen auch sehr viel Platz in den gesamten Müllbergen und in den gelben Säcken. Die Säcke werden nicht zusammengeknüpft, gehen über und es braucht so viel Volumen in einem Sack, aber: kein Reststoff!

Mit diesem Beispiel wollte ich aufzeigen, dass es nicht immer nur am Gesetzgeber liegt, um zur Müllvermeidung beizutragen, sondern der Konsument hat es in der Hand, wo er einkauft, wie er einkauft und was er einkauft. Hier kann auch das zu erstellende Abfallvermeidungsprogramm wirken.

Ich hoffe, Herr Minister, Sie werden das Abfallvermeidungsprogramm auch in diesen Bereich einfließen lassen, und dann werden wir mit dieser Novelle einen Beitrag zur Abfallvermeidung geleistet haben. (Beifall bei SPÖ und ÖVP. – Bundesrätin Blatnik: Bravo Ewald!)

15.24


Vizepräsidentin Mag. Susanne Neuwirth: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Schweigkofler. – Bitte.

 


15.24.16

Bundesrat Johann Schweigkofler (SPÖ, Tirol): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Minister! Liebe Bundesratskolleginnen und Bundesratskollegen! Ich kann eigentlich nur an die Ausführungen einiger meiner Vorredner anschließen. Kollege Stroh­mayer-Dangl, ich habe bemerkt, dass wir sehr viele Gemeinsamkeiten haben.

Ich bin wie Sie Bürgermeister und ich bin auch wie Sie Obmann eines Abfallwirtschafts­verbandes, allerdings im Westen Österreichs, im Bezirk Kitzbühel, und Sie können sich denken, dass es gerade in unserem Bezirk in der Hochsaison sehr, sehr viel Müll gibt. (Zwischenruf des Bundesrates Strohmayer-Dangl.) Ich bin mit Ihnen einer Meinung und brauche dem eigentlich nichts mehr hinzuzufügen.

Ich möchte allerdings auf diese Novelle eingehen, indem ich meine, es gibt einen ganz wichtigen Punkt für uns Gemeinden, dass nämlich nun Abfallsammler und Abfallbehand­ler einer behördlichen Genehmigung bedürfen. In den letzten Jahren sind auf uns Ge-


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