BundesratStenographisches Protokoll794. Sitzung / Seite 22

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den, zur Verfügung gestellt werden. Ich halte es allerdings für falsch, ein technisches Hilfswerk einzurichten, weil das Know-how beim österreichischen Bundesheer vorhan­den ist.

Ich sage das jetzt ganz eigennützig: Auf die Frage, was die Hauptaufgabe des öster­reichischen Bundesheers sein sollte, sagen – wobei es Schwankungsbreiten bei der Beantwortung gibt – über 90 Prozent der Bevölkerung: Katastrophenschutz. Und „nur“ – unter Anführungszeichen – 20 Prozent nennen als Hauptaufgabe Auslands­einsätze, und der Anteil derjenigen, die als Hauptaufgabe die Landesverteidigung sehen, ist verschwindend gering.

Wir müssen uns verfassungsmäßig auch dafür rüsten, aber da wir von Staaten umgeben sind, die Mitglieder der Europäischen Union sind, und ich nicht davon ausgehe, dass wir eine militärische Bedrohung aus der Schweiz oder aus Liechtenstein zu erwarten haben, ist für mich klar, dass die Bedrohungsszenarien, die von Experten außerhalb meines Ressorts, aber auch von Experten meines Ressorts im Generalstab gezeichnet wurden, realistisch so einzustufen sind, dass wir eine territoriale Bedrohung in den nächsten zehn Jahren nicht zu erwarten haben.

Deswegen bin ich der Meinung, dass wir uns beim Katastrophenschutz durchaus gut aufstellen sollten, und ich sage das auch eigennützig: Das ist ein Asset für das österreichische Bundesheer. Bei keiner der Diskussionen, die wir in den letzten Monaten über das Wehrsystem geführt haben, konnte das österreichische Bundesheer im Hinblick auf den Katastrophenschutz beschädigt werden. Ganz im Gegenteil: Die Bevölkerung sieht das österreichische Bundesheer in der Wertigkeit Kompetenz, Beliebtheit und Verlässlichkeit weit vor Journalisten und Politikern. (Beifall bei der SPÖ.)

 


Präsident Gottfried Kneifel: Weitere Zusatzfrage? – Bitte, Herr Bundesrat Mag. Pisec.

 


Bundesrat Mag. Reinhard Pisec (FPÖ, Wien): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Bundesminister, im Zusammenhang mit der Berufsheerdiskussion wer­den Sie jede Unterstützung benötigen, um die erforderliche Zahl von Soldaten beziehungsweise – wie Sie immer gendern  – SoldatInnen aufzubringen. (Bundesrat Gruber: Ist das Gendern so schlecht?) Ich habe das positiv gemeint!

Glauben Sie nicht, dass es sinnvoll wäre, mit der Offiziersgesellschaft an einem Strang zu ziehen und sich für Ihre öffentlichen Verunglimpfungen gegenüber der Offiziers­gesellschaft öffentlich zu entschuldigen, da Sie diese als Marketinginstrument in Zu­kunft noch brauchen werden?

 


Präsident Gottfried Kneifel: Bitte, Herr Bundesminister.

 


Bundesminister für Landesverteidigung und Sport Mag. Norbert Darabos: Sehr geehrter Herr Bundesrat, ich bin für jeden Dialog offen. Ich habe aber das Gefühl, dass der Dialog sehr einseitig ist, auch wenn Sie das anders sehen.

Ich entschuldige mich für den Vergleich mit meinem Sportverein. Ich wollte damit nur sagen, dass das eine private Vereinigung ist, während in der Öffentlichkeit immer suggeriert wurde, dass das die Vertretung des Hauses ist. Das ist nicht der Fall! Ich habe aber eher das Gefühl, dass die Verunglimpfungen von der Seite der Offiziers­gesellschaft in meine Richtung gehen, sogar in persönlichen Bereichen. Aber ich bin jederzeit insoweit Profi – um jetzt die Profiarmee noch einmal ins Spiel zu bringen –, um einen Dialog zu führen.

Ich verstehe aber manche Positionen der Offiziersgesellschaft überhaupt nicht, zum Beispiel jene, dass man eine Aufwertung der Miliz verteufelt. Ich weiß nicht, warum das


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