mitteilen zu können, dass wir in der nächsten Woche das Papier der Experten auch an die Dach- und Fachverbände übergeben können.
Ich gehe davon aus, dass wir mit 1. Jänner 2012 ein neues Bundes-Sportförderungsgesetz auch im Parlament verabschieden werden können, weil ich gesehen habe, dass im Prozess alle an einem Strang gezogen haben. Es gibt natürlich da und dort unterschiedliche Auffassungen, aber grundsätzlich ist es gelungen, was ja nicht so einfach ist, fast eine Quadratur des Kreises zu schaffen, die dahin geht, dass, wie gesagt, alle Dach- und Fachverbände eingebunden waren. Unter der Führung von Universitätsprofessor Wolfgang Mayrhofer wurde dieses Expertenpapier erarbeitet, ohne politische Einflussnahme unter Einbindung der wichtigen Player in diesem Bereich, auch unter Einbindung von ehemaligen Spitzensportlern, die weder parteipolitisch einzuordnen sind noch einem Verband als Feigenblatt dienen, sondern die sich wirklich persönlich eingebracht haben. Ich nenne jetzt zwei Namen: Claudia Kristofics-Binder, Eiskunstlauf, Claudia Heill, Judo. Ich bin stolz darauf, dass das gelungen ist.
Wir werden ab nächster Woche in die öffentliche Diskussion einsteigen, und ich gehe davon aus, dass ein neues Gesetz, das weg vom Gießkannenprinzip hin zu einer transparenten und effizienten Förderung geht, mit 1. Jänner 2012 im Parlament zu verabschieden sein wird.
Präsident Gottfried Kneifel: Wird vom Anfragesteller eine Zusatzfrage gewünscht? – Das ist nicht der Fall.
Zu einer Zusatzfrage hat sich Frau Bundesrätin Diesner-Wais zu Wort gemeldet. – Bitte.
Bundesrätin Martina Diesner-Wais (ÖVP, Niederösterreich): Sehr geehrter Herr Bundesminister, Sie haben bereits darauf hingewiesen, dass schon Vorarbeiten geleistet wurden, wobei schon viele eingebunden wurden. Daher meine Frage: Warum wurden in die bisherigen Vorarbeiten an der Reform der Bundessportförderung eigentlich nicht die für Sport zuständigen Bundesländer mit eingebunden, und warum wurde das mit diesen nicht abgestimmt?“
Präsident Gottfried Kneifel: Bitte, Herr Bundesminister.
Bundesminister für Landesverteidigung und Sport Mag. Norbert Darabos: Das ist ein nächster Schritt im Prozess, der erfolgen wird. Ich habe das auch in Konversation mit Herrn Landeshauptmann Pühringer schriftlich so festgelegt. Jetzt hat einmal eine Expertenrunde getagt, die natürlich auch aus Experten besteht, die in den Bundesländern Funktionen im Sport haben. Es muss ein Schritt nach dem anderen gesetzt werden. Wir haben jetzt die Expertenrunde, wir binden jetzt die Fach- und Dachverbände ein und dann natürlich auch die Bundesländer, denn ich möchte eine Förderreform zustande bringen, die auf einen Konsens hinausläuft, der alle umfasst. Ich möchte, dass wir es schaffen, dass alle in einem Boot sitzen.
Das ist kein Bosheitsakt, sondern eine Vorgangsweise, die Schritt für Schritt festgelegt ist. Es ist noch nichts fix, das heißt, wenn es Änderungsvorschläge gibt, habe ich überhaupt kein Problem damit. Mir ist nur wichtig, dass wir für mehr Transparenz sorgen. Wir haben in einigen Bereichen gesehen – Sie kennen die leidige Causa ÖOC –, dass Transparenz erforderlich ist, und darum geht es mir.
Ich komme selbst aus einem Bundesland, war sehr lange politisch in diesem Bundesland tätig. Also es liegt mir fern, die Länder da auszusparen, sondern ich werde die Länder jetzt in weiterer Folge, wenn wir mit den Dach- und Fachverbänden gesprochen haben, in diesen Prozess einbinden, denn es ist nichts zu Ende gedacht beziehungsweise noch nichts festgeschrieben. Insofern bitte ich Sie, zu akzeptieren, dass das kein feindlicher Akt gegenüber den Ländern ist, sondern ganz im Gegenteil: Wir möchten
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