„Wie beurteilen Sie die Situation in Deutschland und Schweden, die von der Wehrpflicht auf ein Berufsheer umgestiegen sind und enorme Probleme haben, die für das Berufsheer notwendige Anzahl an Freiwilligen zu rekrutieren?“
Präsident Gottfried Kneifel: Bitte, Herr Bundesminister.
Bundesminister für Landesverteidigung und Sport Mag. Norbert Darabos: Sehr geehrter Herr Bundesrat, man sollte nicht alles glauben, auch wenn es in der Öffentlichkeit mehrfach wiederholt wird. Ich habe mit meinen Ministerkollegen in Schweden und in Deutschland – der eine ist mir jetzt abhanden gekommen – Gespräche geführt, in denen das Gegenteil behauptet wurde. Weder die Schweden noch die Deutschen sehen in der Rekrutierung ein Problem.
Ich kann nur für Österreich sagen, dass ich, wie ich schon in Beantwortung einer vorher gestellten Frage angedeutet habe, jetzt 3 700 Meldungen von Freiwilligen habe und davon ausgehe, dass ich aus diesem Pool die notwendigen Profisoldatinnen und -soldaten, Zeitsoldaten, Unteroffiziers- oder Offiziersanwärter rekrutieren kann. Das ist meine feste Überzeugung. Das deckt sich auch mit den Annahmen des Generalstabes und des Heerespersonalamtes.
Präsident Gottfried Kneifel: Wird eine Zusatzfrage gewünscht? – Bitte.
Bundesrat Kurt Strohmayer-Dangl (ÖVP, Niederösterreich): Trotz Ihrer Aussage, 3 700 Freiwillige zu haben, der ich mich nicht anschließen kann, stellt sich für mich die Frage: Werden Sie, um genügend Freiwillige für Ihr Bundesheer zu haben, so wie es in anderen Ländern, was ja kolportiert wurde, bereits geschehen ist, die Qualität der Aufnahmetests senken und somit Bewerber mit einem geringeren Intelligenzquotienten nehmen beziehungsweise, wenn wirklich nötig, auch Häftlinge aus Gefängnissen anwerben? (Oh-Rufe bei der SPÖ.)
Präsident Gottfried Kneifel: Bitte, Herr Bundesminister.
Bundesminister für Landesverteidigung und Sport Mag. Norbert Darabos: Sehr geehrter Herr Bundesrat, ich werde jetzt nicht meiner Empörung Ausdruck geben, aber ich möchte schon sagen, dass das ein bisschen ein Untergriff gegenüber jenen 3 700 ist, die sich jetzt schon beworben haben, nämlich im alten System. Und ich weigere mich einfach, anzunehmen, dass diese Menschen nicht intelligent sind, sondern diese Menschen interessieren sich für den Dienst beim Bundesheer und sind damit sozusagen wichtige Garanten der Sicherheit Österreichs.
Da Sie gesagt haben, Sie glauben es nicht: Das sind Zahlen, die nicht von mir erfunden worden sind. Sie können Herrn Hofrat Mais anrufen, wenn Sie wollen, der ist im Heerespersonalamt dafür zuständig. 3 700 haben wir jedes Jahr. Wenn diese sozusagen als Idioten hingestellt werden, dann würde ich das zurückweisen. (Bundesrat Kainz: Hat er nicht gesagt!) Sie haben das zwar nicht so gesagt, aber doch von der Herabsetzung des Intelligenzquotienten gesprochen. (Bundesrat Kainz: In weiterer Folge!) Das ist aus meiner Sicht nicht notwendig. Das nehme ich jetzt zurück. Ich will jetzt da nicht eine Emotion schüren, die nicht da ist.
Ich wollte nur darauf hinweisen, die 3 700 sind keine künftige Annahme, sondern die bewerben sich jetzt schon. Und von den 3 700 bräuchte ich in weiterer Folge ungefähr 2 000, um dieses System aufrechtzuerhalten. Also insofern sehe ich kein Problem.
Ich habe mich auch erkundigt und kann sagen: Die eine von Ihnen aufgeworfene Frage wurde auch mir so übermittelt, nämlich die Frage, ob aus Gefängnissen rekrutiert wird. Ich habe geharnischte Briefe aus Großbritannien bekommen, in denen es heißt, dass
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