ist gestrichen worden. Jeden Tag fahren auf dieser Strecke 14 Züge, und ich lade Sie gerne ein, mit mir einmal diese Strecke auch zu fahren, sie ist nämlich auch landschaftlich wirklich sehr schön.
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich glaube, wir sollten für jede Kritik dankbar sein, die dazu führen soll, dass wir noch besser werden, dass wir in Europa, was den Personenverkehr und den Güterverkehr betrifft, die beste Eisenbahn haben, wir sollten diesen kritischen Zugang beibehalten, damit wir es in Zukunft noch besser machen. Wir sollten aber unser Licht auch nicht unter den Scheffel stellen: Die Österreichischen Bundesbahnen, die Privatbahnen, die Tarifgestaltung, die Pünktlichkeit, wir sind hier auf einem guten Weg, und ich glaube, dafür brauchen wir uns nicht zu genieren. – Danke. (Beifall bei der SPÖ sowie bei Bundesräten der ÖVP.)
11.12
Vizepräsidentin Mag. Susanne Neuwirth: Als Nächster zu Wort gelangt Herr Bundesrat Boden. – Bitte.
11.12
Bundesrat Karl Boden (SPÖ, Niederösterreich): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Frau Bundesministerin! Geschätzte Damen und Herren! Frau Bundesministerin, Sie haben mir eine wesentliche Arbeit abgenommen, indem Sie sofort geantwortet haben. – Jetzt ist mir die Frau Kollegin Mühlwerth abhanden gekommen, ich hätte ihr gerne noch etwas gesagt, weil sie gemeint hat, wenn ich das nicht falsch verstanden habe, für sie ist es nicht nachvollziehbar, dass so große Summen hier vergeben werden: Natürlich richtet sich das nach der Kilometerleistung, und wenn diese erfüllt wird, werden auch die dementsprechenden Summen ausbezahlt.
Geschätzte Damen und Herren! Für die Bestellung gemeinwirtschaftlicher Leistungen gilt natürlich ein mehrjähriger Bestellrahmen, den die Frau Bundesministerin mit dem Finanzminister festzulegen hat. Der vorliegende Bericht enthält eine Aufstellung über den Leistungsumfang der in diesem Rahmen mit den ÖBB und Privatbahnen abgeschlossenen Verträge für den Zeitraum 1. Jänner 2009 bis 31. Dezember 2009. Die gemeinwirtschaftlichen Leistungen im Schienenpersonenregionalverkehr und im Schienenpersonenverkehr werden im Bericht ganz einfach dargestellt. Weiters wird ein Überblick über die von Rail Cargo Austria AG mit Privatbahnen-Unternehmen abgerechneten Leistungen geboten.
Frau Bundesminister, die Tabellen sind sehr übersichtlich in diesem Bericht, ich möchte jetzt nicht die Zahlen noch einmal anführen. Was mir gefällt an diesem Bericht, ist, dass es immer wieder Vergleiche gibt mit dem Vorjahr, dass auch die vergangenen Jahre aufgeführt werden. Und da ist festzustellen, dass sehr wohl eine Steigerung im Personenverkehr vorhanden ist, aber im Güterverkehr ein Rückgang um 10 Millionen € zu verzeichnen ist. Natürlich hat die Wirtschaftskrise auch bei den Österreichischen Bundesbahnen Einzug gehalten.
Eine Grundlage für gemeinwirtschaftliche Leistungen durch den Bund ist die Erhaltung eines qualitativ hochwertigen öffentlichen Verkehrs. Und – Frau Bundesminister, Sie haben bereits darauf hingewiesen – ganz, ganz wichtig: Ein attraktives Angebot an öffentlichem Personenverkehr reduziert negative Verkehrsfolgen, seien es Unfälle, sei es Stau, seien es Lärm, Emissionen und Landschaftsverbrauch, und steigert natürlich auch die Lebensqualität.
Die Leistung für die ÖBB Personenverkehrs AG, die, wie wir schon gehört haben, mit 547 Millionen € vorgesehen war, wird in vier Teile aufgeteilt:
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