Ein sehr guter Bericht, Frau Bundesministerin – wir nehmen ihn natürlich gerne zur Kenntnis. (Beifall bei der SPÖ, bei Bundesräten der ÖVP sowie des Bundesrates Dönmez.)
11.20
Vizepräsidentin Mag. Susanne Neuwirth: Als Nächster zu Wort gelangt Herr Bundesrat Mayer. – Bitte.
Bundesrat Edgar Mayer (ÖVP, Vorarlberg): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Frau Ministerin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Auch meine Fraktion bedankt sich für die Übermittlung des Gemeinwirtschaftlichen Berichtes. Ich denke, es geht darin um ein gewaltiges Fördervolumen, das der Staat Österreich, die Regierung sozusagen an die ÖBB bezahlt. 706,3 Millionen € – somit auch ein klares Bekenntnis zum öffentlichen Verkehr, das kann man an dieser Stelle unterstreichen.
Ich möchte mich im Folgenden eher mit Teil A des Berichts, dem ÖBB-Personenverkehr, auseinandersetzen; diesbezüglich wird jedes Jahr ein neuer Vertrag zwischen ÖBB, BMVIT und Finanzministerium verhandelt.
Es gibt vier Kernbereiche anzumerken: die Bestellung von Sozialtarifen im Schienenpersonennahverkehr, den Ökobonus sozusagen, die Führung von Regional- und Nahverkehren – Leistungsbestellung und Qualitätsbonus, sonstige Leistungen im Personenverkehr – verkehrspolitische Weisung, und darüber hinaus gab es im Jahr 2009 die Abgeltung der Kosten der ÖBB aufgrund der verschobenen Tariferhöhung, was offensichtlich doch nicht allen zur Kenntnis gebracht wurde. Frau Kollegin Mühlwerth möge sich bitte genauer in diese Materie einlesen.
Zum ersten Punkt – eine positive Bemerkung: Den Pendlern werden durchaus attraktive Möglichkeiten geboten, mit dem Ökobonus verbilligte Karten in allen Segmenten zu erwerben. Wenn man das querbeet betrachtet, dann ergibt sich daraus ein Fördervolumen von zirka 80 Prozent, und das ist wirklich sehr bemerkenswert. Bedingt durch die Tatsache, dass die ÖBB-Personenverkehr AG im Nahverkehr die Tarife der Verkehrsverbünde zu übernehmen hat, gestaltet sich eine exakte Abrechnung allerdings schwierig, weil grundsätzlich auf die beförderten Personen abgestellt wird.
Die ÖBB haben einen Nachweis durch Zählungen der beförderten Personen an einem Tag – ich wiederhole: an einem Tag – auf repräsentativen Zählerquerschnitten zu erbringen. So weit, so gut. Für die Vorarlberger Strecke, die Strecke Bregenz–Bludenz, auf der gezählt wird, stelle ich das allerdings in Frage, weil wir in Vorarlberg immense Steigerungsraten im ÖPNV haben und für mich somit ein Rückgang von 2007 auf 2008 und dann wieder ein leichter Anstieg auf 2009 nicht leicht nachvollziehbar ist.
Im Bericht steht in Bezug auf andere Strecken, dass 2008 aufgrund der Europameisterschaft zusätzliche, stärkere Frequenz zu verzeichnen war. – In Vorarlberg hat die Europameisterschaft nicht stattgefunden! Deshalb wäre es für mich angebrachter, diesen Zählmechanismus etwas zu erweitern und vielleicht für jedes Quartal oder zumindest zweimal im Jahr die Frequenzen zu ermitteln. Alles andere scheint mir doch etwas oberflächlich zu sein. (Demonstrativer Beifall der Bundesrätin Kerschbaum.) – Ja, Frau Kollegin, das ist so. Sie haben spontan erkannt – im Gegensatz zu meinen Kollegen aus der Fraktion –, dass das bemerkenswert ist. (Allgemeine Heiterkeit.)
Die dafür immerhin aufgewendeten 346,7 Millionen € sind wirklich eine sehr bemerkenswerte Summe, Frau Ministerin. Dieses Geld ist wirklich sehr gut angelegt.
Zum Qualitätsbonus. – Frau Kollegin Mühlwerth hat sich im Zusammenhang damit mit wirklich vielen Zahlen im Detail auseinandergesetzt; das möchte ich jetzt nicht oder zumindest nicht wiederholen. Dem Qualitätsbonus stehen wir grundsätzlich positiv
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