Parlamentarische Materialien

Zum Qualitätsbonus: Also die Angaben, die im Bericht stehen, warum der Qualitätsbonus ausbezahlt wird, von den automatischen Türschließungen angefangen, das sind Dinge, die sowieso seit Jahren an und für sich Standard sind. Das noch als Qualitätsbonus hervorzuheben finde ich ein bisschen eigenartig, es steht aber so im Bericht.

Abgesehen davon, dass die Fahrgastzahlen auch im Personenverkehr rückgängig sind, ein Brocken, der wirklich wehtut, ist auch der Rückgang im Güterverkehr. Sie haben das auf meine Frage im Ausschuss damit begründet, es sei ja der Güterverkehr allgemein zurückgegangen. Es gibt da in Ihrer Antwort sogar eine Zahl des Modal Splits, wobei ich jetzt nicht weiß, welche Zahlen da dahinterstehen, dass wir eben im Jahr 2009 einen Modal Split von 65 Prozent Straße, 31 Prozent Schiene und 4 Prozent Binnenwasserstraßen hätten. Das würde ja sehr erfreulich klingen.

Aber: Um zu beurteilen, ob die Maßnahmen, die getroffen worden sind, beziehungsweise Dinge, die in letzter Zeit leider eher ausgelassen worden sind, zu einem Plus oder Minus geführt haben, dazu bräuchte man auch den Modal Split von den Jahren davor.

Das wäre überhaupt eine Anregung – ich komme schon zum Ende –, ein wichtiger Verbesserungsvorschlag für den Bericht in Zukunft, nämlich dass man die Aussagekraft der Zahlen erhöhen könnte, indem man erstens nicht nur neun Bahnstrecken beleuchtet, sondern sich vielleicht all das ein bisschen umfangreicher anschaut, dass man nicht nur mit dem Jahr davor vergleicht. Was weiß ich: Einmal war ein Bahnhof gesperrt, dann ist klar, dass weniger Fahrgäste einsteigen. Also man soll nicht nur mit dem Jahr davor vergleichen, sondern sich eine gewisse Zeitreihe einfallen lassen, damit man vernünftige Daten hat. Und natürlich soll man es auch mit der Konkurrenz, mit der Straße vergleichen. Das ist leider derzeit im Bericht noch nicht enthalten.

Ich würde mir wünschen, dass solche Zahlen wie ein Modal Split auch in so einem Bericht vorkommen, denn das ist eigentlich der Grund dafür, warum es uns wichtig ist, den öffentlichen Verkehr zu unterstützen: weil das natürlich eine Entlastung für die Straße und vor allem auch eine Entlastung für die Umwelt bedeutet.

Der insgesamte Rückgang der Fahrgastzahlen, der auch im Bericht zur Kenntnis gebracht wird, sollte nicht nur zu denken geben, sondern auch Anlass zum Handeln sein. Ich würde mir wünschen, dass es im Hintergrund irgendwo noch eine Vision gäbe, nämlich nicht nur Lippenbekenntnisse, wir wollen von der Straße auf die Schiene – in Wirklichkeit geht es ja in die andere Richtung, wie wir wissen –, sondern dass es wirklich eine Vision gäbe, so wie in der Schweiz, dass man als Bewohner eines Gebietes das Anrecht hat, wenn eine gewisse Einwohnerzahl vorhanden ist, auf ein gewisses Angebot an öffentlichem Verkehr. Darauf hat man ein Anrecht!

Das ist in Österreich leider nicht so. In Österreich muss man dankbar sein, wenn man an einer Bahnlinie wohnt, dass keine Züge eingestellt werden und keine Bahnlinie eingestellt wird. Ich denke, diese Dankbarkeit zwar in Ehren, aber es wäre schon wichtig, dass wir in Österreich, wenn wir es mit dem Umsteigen von der Straße auf die Schiene ernst meinen, diese Dankbarkeit gegen ein Anrecht auf einen guten öffentlichen Verkehr austauschen. (Beifall des Bundesrates Dönmez.)

11.43

BundesratStenographisches Protokoll794. Sitzung / Seite 53