BundesratStenographisches Protokoll794. Sitzung / Seite 83

und außerhalb Österreichs hört und im Fernsehen sieht, dann kann man erahnen – ja muss erkennen –, wie wichtig wissenschaftliche Zusammenarbeit eigentlich ist.

Wissenschaft und Forschung leisten, wie viele andere Dinge auch, einen unverzicht­baren Beitrag zur Sicherheit im Lande, aber natürlich auch über die Grenzen hinweg. Gedankenaustausch, Zusammenarbeit, Füreinander und nicht Gegeneinander und Forschen nicht ohne den anderen müssen heute und künftig Vorrang haben.

Österreich als bedeutender Wirtschaftsstandort im Zentrum Europas mit internationaler Bedeutung und Anerkennung ist besonders geeignet, neue gemeinsame Entwick­lungen in Wissenschaft und Forschung in die Wege zu leiten. Das Abkommen zwi­schen Österreich und Serbien ist daher auch ein wichtiges Segment für diese weitere notwendige Entwicklung. (Beifall bei der ÖVP.)

13.39

Vizepräsident Mag. Harald Himmer: Als Nächster zu Wort gelangt Herr Bundesrat Schennach. – Bitte.

 

13.39.20

Bundesrat Stefan Schennach (SPÖ, Wien): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Bundesministerin! Es gibt Dinge, über die man sich einfach nur freuen kann, und dieses Abkommen zwischen der Republik Österreich und der Republik Serbien, das hier auf dem Tisch liegt, gibt Anlass für so einen Moment großer Freude. Wir haben jetzt immerhin viele, viele Jahre darum gekämpft, dass dieses Visa-Regime gegenüber den Staaten des Westbalkans fällt, dass die jungen Menschen, die allesamt hungrig nach Europa sind, die Möglichkeit haben – so wie ihre Großeltern auch –, nach Europa zu reisen und am europäischen Leben teilzunehmen.

Ich kenne einige Universitäten in Belgrad sehr gut und kann Ihnen nur sagen, die jungen Menschen, zum Beispiel in Belgrad, sind modern, vielsprachig, weltoffen, und vor allem sind sie etwas, das wir unbedingt unterstützen müssen: Sie sind antinatio­nalistisch. Ich freue mich für jeden einzelnen Studenten und jede einzelne Studentin aus Serbien, die dank diesem Abkommen die Chance hat, zu partizipieren. Frau Bun­desministerin, ich hoffe, dass durch dieses Abkommen möglichst niederschwellig, nicht in großen Blöcken, sondern in kleinen Einheiten, möglichst unkompliziert die Mobilität der jungen Menschen gewährleistet wird. Diese Handreichung Serbien, einem Staat des Westbalkans, gegenüber, ist unbedingt notwendig, weil die EU ohne den West­balkan kein Europa ist. Der Westbalkan gehört zu Europa so wie Österreich, Frank­reich oder Deutschland.

Mit diesem Abkommen folgen wir auch anderen Abkommen, wobei ich zwei Länder besonders hervorheben möchte, die das schon länger praktizieren, nämlich Norwegen und die Niederlande. Norwegen hat den jungen Leuten in Serbien unglaublich viele Chancen gegeben, und auch die Niederlande waren da sehr aktiv, haben sehr große Kooperationsbereitschaft gezeigt. Aber Österreich ist für alle Staaten und für alle Bür­ger und Bürgerinnen am Westbalkan immer etwas ganz Besonderes. Sie erwähnen Österreich als besondere Form der Hoffnung und als besondere Form der Part­nerschaft. (Präsident Kneifel übernimmt wieder den Vorsitz.)

Die 90 000 € schauen im ersten Moment vielleicht bescheiden aus, aber ich glaube, sie sind sehr gut angelegt, und ich hoffe, die Frau Bundesministerin wird das vielleicht in Zukunft noch ein bisschen forcieren. Aber ich glaube, dass das etwas ganz Wichtiges ist. Es ist eine sehr große Freude, dass dieses Abkommen zustande kommt. – Danke. (Beifall bei SPÖ und ÖVP sowie der Bundesrätin Kerschbaum.)

13.42

Präsident Gottfried Kneifel: Weitere Wortmeldungen hiezu liegen nicht vor.