Daher mein Appell:
Konzentration auf bestehende, anerkannte, bereits ausgebildete wissenschaftliche Cluster, aber natürlich auch auf außeruniversitäre Einrichtungen wie die Akademie der Wissenschaften, die auch exzellente Ergebnisse liefert, Förderung der öffentlichen Unis, weil nur an den Universitäten Forschung und Lehre gemeinsam stattfindet – nur dort werden Wissenschaftler ausgebildet, nur dort, im Zuge dieses neuen dreistufigen Bachelor-Systems, das ja gar nicht so schlecht ist, werden Leute mit Wissenschaft in Verbindung gebracht und vor allem dafür interessiert –, Förderung der Grundlagenforschung, Steuererleichterungen für Betriebe, weniger Förderungen, mehr Steuererleichterungen, und vor allem, last but not least, die bessere Vermarktung unserer Universitäten, denn so schlecht sind wir nicht. Dieses Dilemma mit den Studenten, wie es immer in der Zeitung steht, ist ein Problem, aber die Forschung findet bei uns sehr wohl statt, und die Forschung gehört mehr in den Vordergrund gestellt. – Danke sehr. (Beifall bei der FPÖ.)
9.39
Präsident Gottfried Kneifel: Für eine einleitende Stellungnahme hat sich die Frau Bundesministerin für Wissenschaft und Forschung zu Wort gemeldet. Ich erteile es ihr. Auch ihre Redezeit soll 10 Minuten nicht überschreiten.
9.39
Bundesministerin für Wissenschaft und Forschung Mag. Dr. Beatrix Karl: Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Bundesräte! Ich habe vor etwas mehr als einem Jahr das Ruder in der Hochschul- und Forschungspolitik übernommen, und – ich glaube, da werden Sie mir zustimmen – das ist alles andere als ein Sonntagsspaziergang.
Die Herausforderungen in diesem Bereich lagen von Anfang an auf dem Tisch, und ich habe diese Herausforderungen auch sehr gerne angenommen, weil ich die Herausforderungen und die Bedürfnisse und die Anliegen der Universität sehr gut kenne: aus meiner Zeit als Studierende, als Assistentin, aber auch als Professorin.
Die Herausforderungen sind tatsächlich groß. Wir erwarten von den Universitäten sehr viel. Wir erwarten, dass sie unsere Studierenden bestmöglich ausbilden. Wir erwarten, dass sie auch als Innovationstreiber tätig sind und damit natürlich auch einen Mehrwert für die Wirtschaft bringen. Auf der anderen Seite muss man aber natürlich auch sehen, dass die Universitäten mit steigenden Studierendenzahlen und mit einer immer kostenintensiveren Forschungsinfrastruktur zu kämpfen haben. Außerdem agieren sie natürlich auch in einem größeren internationalen Wettbewerb, und all das bei stagnierenden Budgets. Was unsere Hochschulen daher brauchen, um diesen Herausforderungen begegnen zu können, lässt sich eigentlich in einem Satz sagen: Sie brauchen einen geregelten Zugang und eine ausreichende Finanzierung bei gleichzeitiger Steigerung der Effizienz.
Ich bin der Meinung, wir sind es den Hochschulen – und damit vor allem auch unserer Zukunft – einfach schuldig, die notwendigen Rahmenbedingungen zu schaffen, damit sie den Anforderungen, die wir zu Recht an sie stellen, auch gerecht werden können. Es ist nämlich nicht fair, nur Anforderungen an die Hochschulen zu stellen, ihnen aber nicht die notwendigen Rahmenbedingungen zu gewähren. Diese Priorität verfolge ich vor allem unter Beachtung folgender Grundsätze:
Teilhabe möglichst breiter Bevölkerungsschichten und damit auch vielfältige Zugangswege zur Universität; Steigerung der Zahl der Absolventinnen und Absolventen; mehr Planbarkeit und ein höheres Qualitätsbewusstsein in Forschung und Lehre; höhere
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