Präsident Gottfried Kneifel: Ich eröffne die 796. Sitzung des Bundesrates.
Das Amtliche Protokoll der 795. Sitzung des Bundesrates vom 14. April 2011 ist aufgelegen, unbeanstandet geblieben und gilt daher als genehmigt.
Verhindert ist das Mitglied des Bundesrates Mag. Susanne Neuwirth.
Ich begrüße sehr herzlich den Herrn Vizekanzler und Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten Dr. Michael Spindelegger und die neu ernannten Mitglieder der Bundesregierung beziehungsweise Staatssekretäre heute bei uns in der Länderkammer. (Allgemeiner Beifall.)
Ankündigung einer Erklärung des Vizekanzlers
Dr. Michael Spindelegger
gemäß § 37 Abs. 4 der Geschäftsordnung
Präsident Gottfried Kneifel: Ich gebe bekannt, dass der Herr Vizekanzler seine Absicht bekundet hat, eine Erklärung anlässlich der Ernennung der neuen Mitglieder der Bundesregierung gemäß § 37 Abs. 4 der Geschäftsordnung des Bundesrates abzugeben.
Bevor ich dem Herrn Vizekanzler das Wort erteile, gebe ich bekannt, dass mir ein schriftliches Verlangen von fünf Bundesräten im Sinne des § 37 Abs. 5 der Geschäftsordnung des Bundesrates vorliegt, im Anschluss an die vom Herrn Vizekanzler abgegebene Erklärung eine Debatte durchzuführen.
Da dieses Verlangen genügend unterstützt ist, werde ich ihm ohne Weiteres stattgeben.
Ich erteile nun dem Herrn Vizekanzler zur Abgabe seiner Erklärung das Wort.
Erklärung des Vizekanzlers Dr. Michael Spindelegger anlässlich der Ernennung der neuen Mitglieder der Bundesregierung
9.02
Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten Vizekanzler Dr. Michael Spindelegger: Herr Präsident! Meine sehr geschätzten Bundesrätinnen und Bundesräte! Ich freue mich, dass ich Ihnen heute auch als neuer Vizekanzler und ÖVP-Teamleader in der Bundesregierung meine neue Mannschaft vorstellen darf. Wir haben das vor genau drei Wochen beim Herrn Bundespräsidenten in Form einer Angelobung der neuen Regierungsmitglieder über die Bühne gebracht. Ich habe dann gemeinsam mit dem Herrn Bundeskanzler im Nationalrat die neuen Regierungsmitglieder vorgestellt und möchte heute Ihnen als Bundesrat, als Länderkammer dieser Republik, diese neuen Persönlichkeiten präsentieren.
Lassen Sie mich eingangs darauf hinweisen, dass es unsere feste Absicht ist, jetzt in Richtung der Arbeit bis 2013, bis zur nächsten Nationalratswahl, verschiedene Themen anzugehen. Wir arbeiten derzeit an der Vorbereitung einer gemeinsamen Regierungsklausur, die Ende dieses Monats stattfinden wird, und dort möchten wir auch diese Klammer bis 2013 herstellen, um damit den Österreicherinnen und Österreichern zu zeigen, was diese Bundesregierung will und woran sie arbeitet.
Ich darf zunächst einmal die neben mir sitzende Frau Bundesministerin Dr. Karl vorstellen. Sie hat bisher das Wissenschaftsministerium geleitet und ist jetzt neue Justizministerin geworden.
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