BundesratStenographisches Protokoll796. Sitzung / Seite 69

laube mir, Sie hier zu bitten, dass Sie das weiter kräftig bewerben und auch die finan­ziellen Mittel dafür absichern. – Danke. (Beifall bei der SPÖ.)

12.43

Präsident Gottfried Kneifel: Weitere Wortmeldungen hiezu liegen nicht vor.

Wünscht noch jemand das Wort? – Das ist nicht der Fall.

Die Debatte ist damit geschlossen.

Die Abstimmung über die gegenständlichen Beschlüsse des Nationalrates erfolgt ge­trennt.

Wir gelangen zunächst zur Abstimmung über den Beschluss des Nationalrates vom 29. April 2011 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Prüfungstaxengesetz – Schu­len/Pädagogische Hochschulen geändert wird.

Ich ersuche jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die dem Antrag zustimmen, gegen den vorliegenden Beschluss des Nationalrates keinen Einspruch zu erheben, um ein Handzeichen. – Das ist die Stimmeneinhelligkeit. Der Antrag ist somit angenommen.

Nun kommen wir zur Abstimmung über den Beschluss des Nationalrates vom 29. April 2011 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Berufsreifeprüfungsgesetz geändert wird.

Ich ersuche jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die dem Antrag zustimmen, gegen den vorliegenden Beschluss des Nationalrates keinen Einspruch zu erheben, um ein Handzeichen. – Das ist ebenfalls die Stimmeneinhelligkeit. Der Antrag ist somit an­genommen.

12.44.296. Punkt

Beschluss des Nationalrates vom 31. März 2011 betreffend Trilaterales Abkom­men zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland, der Regierung der Republik Österreich und der Regierung der Schweizerischen Eidgenossen­schaft über die Zusammenarbeit im Bereich Film (1072 d.B. und 1107 d.B. sowie 8489/BR d.B.)

 

Präsident Gottfried Kneifel: Wir gelangen somit zum 6. Punkt der Tagesordnung.

Berichterstatterin ist Frau Bundesrätin Köberl. Ich bitte um den Bericht.

 

12.44.55

Berichterstatterin Johanna Köberl: Ich darf Ihnen den Bericht des Ausschusses für Unterricht, Kunst und Kultur über den Beschluss des Nationalrates vom 31. März 2011 betreffend Trilaterales Abkommen zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutsch­land, der Regierung der Republik Österreich und der Regierung der Schweizerischen Eid­genossenschaft über die Zusammenarbeit im Bereich Film bringen.

Der Bericht liegt Ihnen in schriftlicher Form vor; ich darf daher sogleich zur Antrag­stellung kommen.

Der Ausschuss für Unterricht, Kunst und Kultur stellt nach Beratung der Vorlage am 10. Mai 2011 mit Stimmeneinhelligkeit den Antrag, gegen den vorliegenden Beschluss des Nationalrates keinen Einspruch zu erheben.

 

Präsident Gottfried Kneifel: Danke für den Bericht.

Wortmeldungen hiezu liegen nicht vor.

Wünscht jemand das Wort dazu? – Dies ist nicht der Fall.

Damit kommen wir zur Abstimmung.