BundesratStenographisches Protokoll796. Sitzung / Seite 68

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Insgesamt kann ich aber sagen, dass alle in diesen Gesetzesvorlagen vorgenomme­nen Änderungen unsere Zustimmung erhalten. Auch ich werde sie jetzt nicht aufzäh­len, nachdem sie schon aufgezählt worden sind. Auch wir werden zustimmen. – Dan­ke. (Beifall bei den Grünen.)

12.39


Präsident Gottfried Kneifel: Zu Wort gemeldet hat sich Frau Bundesministerin Dr. Schmied. Ich erteile es ihr.

 


12.39.51

Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur Dr. Claudia Schmied: Vielen Dank, Herr Präsident! – Es zeichnet sich eine einstimmige Beschlussfassung ab, und dafür möchte ich mich sehr, sehr herzlich bei Ihnen bedanken.

Ich möchte aber noch etwas besonders erwähnen und mich dafür bei Ihnen bedanken, nämlich die Flexibilität, weil das Prüfungstaxengesetz bis zum 30. September 2012 gül­tig sein wird, was die Verrechnung betrifft. Ich glaube, dass das sehr, sehr sinnvoll ist, das gleich bis zu diesem Zeitraum auszudehnen, weil wir mit den Verhandlungen zum neuen Dienst- und Besoldungsrecht für die Pädagogischen Hochschulen schon sehr weit sind. Ich bin zuversichtlich, dass wir das dann nicht mehr brauchen, sondern dass dann, ab 1. Oktober 2012, auch schon das neue Dienst- und Besoldungsrecht für die Pädagogischen Hochschulen wirksam wird.

Was die neue Berufsreifeprüfung betrifft, möchte ich Sie nur aktuell informieren. Ich ha­be eine Dialogveranstaltung, eine Veranstaltungsreihe durch die Bundesländer absol­viert, und zwar gemeinsam mit den jeweiligen Landesschulräten, zu den beiden The­men Bildungsstandards und neue Matura, weil ja sowohl der AHS-Bereich als auch der BHS-Bereich und jetzt auch die Berufsreifeprüfung davon betroffen sind.

Es sind das die absoluten Großprojekte, vor denen wir derzeit stehen, und ich möchte nur, dass Sie auch wissen, dass mir sehr wohl bewusst ist, dass wir hier den Informa­tionsstand – insbesondere jenen der Schulpartner – verbessern müssen, intensivieren müssen, vor allem was jetzt auch die teilstandardisierte Mathematikprüfung betrifft. Diesbezüglich werden ab September ganz intensiv Informationen an die Schulpartner gehen.

Ich wollte das jetzt einfach zum Anlass zu nehmen, um Sie hier aktuell darüber in Kenntnis zu setzen. – Vielen Dank. (Beifall bei SPÖ, ÖVP und Grünen.)

12.41


Präsident Gottfried Kneifel: Zu Wort gemeldet hat sich Frau Bundesrätin Köberl. Ich erteile es ihr.

 


12.41.54

Bundesrätin Johanna Köberl (SPÖ, Steiermark): Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Bundesminister! Werte Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte Sie jetzt nicht mit einer längeren Debatte aufhalten, es ist nur sehr lobenswert, dass mit dem vorliegenden Ge­setzentwurf auch der Zugang für Absolventinnen und Absolventen der Kunstkonserva­torien und Kunstuniversitäten sowie für Absolventinnen und Absolventen mit einer Aus­bildung zum medizinischen und Heilmasseur geöffnet wurde.

Ich dürfte Sie diesbezüglich nur um eines bitten. In der Zwischenzeit ermöglicht es die Lehre mit Matura auch berufstätigen Menschen, eine höhere Ausbildung zu bekommen und dadurch die Chance auf einen beruflichen Aufstieg zu haben. Das ist zwar in der Zwischenzeit nicht mehr nur ein Schlagwort, sondern schon eine Selbstverständlich­keit, aber gerade im ländlichen Bereich merkt man, dass das noch nicht so wirklich an­genommen wird, weil es oft längere Fahrzeiten zum nächsten bfi oder WIFI gibt. Ich er-


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