Ich ersuche jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die dem Antrag zustimmen, gegen den vorliegenden Beschluss des Nationalrates keinen Einspruch zu erheben, um ein Handzeichen. – Das ist die Stimmeneinhelligkeit. Der Antrag ist somit angenommen.
Kulturbericht 2008 der Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur (III-378-BR/2009 d.B. sowie 8490/BR d.B.)
8. Punkt
Kulturbericht 2009 der Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur (III-405-BR/2010 d.B. sowie 8491/BR d.B.)
Präsident Gottfried Kneifel: Nun kommen wir zu den Punkten 7 und 8 der Tagesordnung, über welche die Debatte unter einem durchgeführt wird.
Berichterstatter zu den Punkten 7 und 8 ist Herr Bundesrat Mag. Jachs. Ich bitte um die Berichte.
Berichterstatter Mag. Christian Jachs: Sehr geehrter Herr Präsident! Frau Bundesministerin! Ich bringe den Bericht des Ausschusses für Unterricht, Kunst und Kultur über den Kulturbericht 2008 der Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur.
Der Bericht liegt Ihnen in schriftlicher Form vor; ich komme daher sogleich zur Antragstellung.
Der Ausschuss für Unterricht, Kunst und Kultur stellt nach Beratung der Vorlage am 10. Mai 2011 den Antrag, den Kulturbericht 2008 der Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur zur Kenntnis zu nehmen.
Weiters bringe ich den Bericht des Ausschusses für Unterricht, Kunst und Kultur über den Kulturbericht 2009 der Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur.
Auch dieser Bericht liegt Ihnen in schriftlicher Form vor, ich komme daher gleichfalls sogleich zur Antragstellung.
Der Ausschuss für Unterricht, Kunst und Kultur stellt nach Beratung der Vorlage am 10. Mai 2011 den Antrag, den Kulturbericht 2009 der Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur zur Kenntnis zu nehmen.
Präsident Gottfried Kneifel: Wir gehen in die Debatte ein.
Zu Wort gemeldet hat sich Frau Bundesrätin Mühlwerth. Ich erteile es ihr.
12.47
Bundesrätin Monika Mühlwerth (FPÖ, Wien): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Minister! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Diese beiden Berichte, die heute diskutiert werden, sind ja wie immer toll abgefasst. Ich danke den Beamten in Ihrem Ministerium für die Erstellung dieser Berichte.
Inhaltlich gibt es von uns schon kritische Anmerkungen bei diesen Berichten, wiewohl es natürlich auch positive Dinge gibt. Also die Tatsache, dass Kinder und Jugendliche unter 19 Jahre jetzt gratis in die Museen können, finde ich schon sehr positiv. Auf der anderen Seite muss das natürlich auch finanziert werden. Sie selber haben ja heute schon gesagt, wie hoch Ihre Personalkosten sind. Das betrifft ja diesen Bereich genauso! Da ist es schwierig.
Wir haben ein paar Baustellen – nicht nur symbolische, sondern richtige Baustellen – wie das 20er Haus, wo ja auch noch nicht ganz klar ist, wie das jetzt durchfinanziert ist.
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