BundesratStenographisches Protokoll796. Sitzung / Seite 77

13.15.55

Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur Dr. Claudia Schmied: Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Bundesräte! Zunächst herzlichen Dank für die Wertschätzung. Ich werde das gerne an meine Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen weitergeben.

Der Kulturbericht ist auch für mich so etwas wie eine Bilanz über die Summe der Akti­vitäten, die stattgefunden haben. Sie haben es angesprochen, Herr Bundesrat Köberl: Da ist natürlich auch die Frage, wann wird Bericht gelegt, wichtig. Ich möchte Sie da­rüber informieren, dass das wirklich eines meiner ersten Ziele war, das zu beschleu­nigen. Wir arbeiten jetzt am Bericht für 2010, und es wurden auch die anderen Berichte schon jeweils vor dem Sommer des nächsten Jahres an das Parlament übermittelt, weil es einfach wichtig ist, hier die Dokumentation zu bekommen. Es wird, wie gesagt, Ende Juni so weit sein, dass der Bericht für 2010 an das Parlament übermittelt wird.

Was mir persönlich natürlich auch wichtig ist, das ist, dass die kulturpolitischen Ziele, für die ich stehe, die mir wichtig sind, auch ihren Niederschlag finden in den Berichten, in den Aktivitäten. Ich freue mich, dass es gelungen ist, die Bundeskultur-Einrichtungen abzusichern. Das war gerade in den wirtschaftlich schwierigen Jahren 2008 und 2009 möglich, sogar mit Steigerungen der Basisabgeltung und unter Inangriffnahme neuer Kulturinvestitionsprojekte; ich möchte das betonen.

Wichtig ist mir immer – und da sehe ich auch die schon programmatische Kraft der Verbindung der beiden Ressorts Unterricht, Kunst und Kultur – die Stärkung der Teil­habe an dem kulturellen Angebot, die Kunst- und Kulturvermittlung ganz stark in den Vordergrund zu stellen, und, was auch im Bericht dokumentiert ist, auch die Bereiche Denkmalschutz, öffentliches Büchereiwesen, Volkskultur und Museen-Förderung au­ßerhalb der Bundesmuseen entsprechend zu dokumentieren. Besonders wichtig und ja auch im Berichtszeitraum dokumentiert sind auch jeweils gute Personalentscheidungen für unsere Kultureinrichtungen, aber auch eine klare Public Governance, eine klare Wahrnehmung der Verantwortung, wenn da oder dort etwas nicht so läuft, wie wir uns das vorstellen.

Großen Dank also für die gute Aufnahme der Berichte!

Ich möchte abschließend noch ganz kurz zu Ihnen, Frau Bundesrätin Mühlwerth, ein paar Worte sagen, was Minderheiten in Mittel-,Osteuropa betrifft. Da möchte ich darauf aufmerksam machen, dass wir ein sehr dichtes Netz an Bildungsbeauftragten in diesen Ländern haben, die auch sehr intensiv die Kontakte pflegen, und dass ich auch sehr, sehr großen Wert auf die österreichischen Schulen im Ausland lege, zum Beispiel die österreichische Schule in Prag, die österreichische Schule in Budapest, in Istanbul. Das sind auch ganz wichtige Orte, wo nicht nur die Sprache gepflegt wird, sondern auch Kunst und Kultur, und wo auch ein bestimmtes Bild von und über Österreich ver­mittelt werden kann. Das gelingt ganz besonders auch in den Schulen, die sehr weit weg sind: Ich denke etwa an Guatemala, wo schon ganze Generationen die öster­reichische Schule besucht haben, die dort einen ausgezeichneten Ruf hat. Und wir werden im September eine neue österreichische Schule in Querétaro, in Mexiko, eröff­nen. Darauf freue ich mich auch schon. – Vielen Dank. (Beifall bei SPÖ, ÖVP und Grü­nen.)

13.19

Präsident Gottfried Kneifel: Weitere Wortmeldungen hiezu liegen nicht vor.

Wünscht noch jemand das Wort? – Dies ist nicht der Fall.

Die Debatte ist geschlossen.

Die Abstimmung über die gegenständlichen Berichte erfolgt getrennt.