Wir kommen zunächst zur Abstimmung über den Kulturbericht 2008 der Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur.
Ich ersuche jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die dem Antrag zustimmen, den gegenständlichen Bericht zur Kenntnis zu nehmen, um ein Handzeichen. – Dies ist die Stimmenmehrheit. Der Antrag ist somit angenommen.
Weiters gelangen wir zur Abstimmung über den Kulturbericht 2009 der Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur.
Ich ersuche jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die dem Antrag zustimmen, den gegenständlichen Bericht zur Kenntnis zu nehmen, um ein Handzeichen. – Das ist die Stimmenmehrheit. Der Antrag ist somit angenommen.
Strategische Jahresplanung 2011 des Bundesministeriums für Unterricht, Kunst und Kultur auf der Grundlage des Arbeitsprogramms der Kommission sowie des 18-Monatsprogramms der spanischen, belgischen und ungarischen Präsidentschaften (III-433-BR/2011 d.B. sowie 8492/BR d.B.)
Präsident Gottfried Kneifel: Wir kommen nun zu Punkt 9 der Tagesordnung.
Berichterstatterin ist Frau Bundesrätin Köberl. Ich bitte um den Bericht.
Berichterstatterin
Johanna Köberl: Der Bericht
über die strategische Jahrespla-
nung 2011 des Bundesministeriums für Unterricht, Kunst und Kultur auf der
Grundlage des Arbeitsprogramms der Kommission sowie des 18-Monatsprogramms der
spanischen, belgischen und ungarischen Präsidentschaften
(III-433-BR/2011 d.B. sowie 8492/BR d.B.) liegt Ihnen in
schriftlicher Form vor, ich komme daher sogleich zur Antragstellung.
Der Ausschuss für Unterricht, Kunst und Kultur stellt nach Beratung der Vorlage am 10. Mai 2011 den Antrag, die strategische Jahresplanung 2011 des Bundesministeriums für Unterricht, Kunst und Kultur auf der Grundlage des Arbeitsprogramms der Kommission sowie des 18-Monatsprogramms der spanischen, belgischen und ungarischen Präsidentschaften zur Kenntnis zu nehmen.
Präsident Gottfried Kneifel: Wir gehen in die Debatte ein.
Zu Wort gemeldet hat sich als Erste Frau Bundesrätin Mühlwerth. Ich erteile es ihr.
13.22
Bundesrätin Monika Mühlwerth (FPÖ, Wien): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Minister! Sehr geehrte Damen und Herren! Diese Strategische Jahresplanung stützt sich im Wesentlichen auf die „Europa 2020-Strategie“, was die Mobilität betrifft, was die akademischen Abschlüsse und einiges mehr betrifft.
Die Mobilität der jungen Menschen ist durchaus zu begrüßen. Ich finde es richtig, wenn sich die österreichischen Jugendlichen ein bisschen den Wind der großen weiten Welt um die Nase wehen lassen und einmal schauen, wie es woanders mit Studienbedingungen ist, mit Lebensbedingungen und so weiter ist. Allerdings, und das sage ich hier nicht zum ersten Mal, muss man sich das auch leisten können. Das, was hier an Förderung an die Studenten gegeben wird, reicht bei Weitem nicht aus, im Ausland dann auch wirklich davon leben zu können. Für Familien, die mehr als ein Kind haben und wo mehrere Studenten dieses in Anspruch nehmen wollen, wird es natürlich umso schwieriger.
Ich weiß schon, dass in Zeiten wie diesen, wo gespart werden muss, das Geld knapp ist und man das nicht aus dem goldenen Füllhorn über alle ausschütten kann. Trotz-
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