BundesratStenographisches Protokoll796. Sitzung / Seite 78

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Wir kommen zunächst zur Abstimmung über den Kulturbericht 2008 der Bundesminis­terin für Unterricht, Kunst und Kultur.

Ich ersuche jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die dem Antrag zustimmen, den ge­genständlichen Bericht zur Kenntnis zu nehmen, um ein Handzeichen. – Dies ist die Stimmenmehrheit. Der Antrag ist somit angenommen.

Weiters gelangen wir zur Abstimmung über den Kulturbericht 2009 der Bundesminis­terin für Unterricht, Kunst und Kultur.

Ich ersuche jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die dem Antrag zustimmen, den ge­genständlichen Bericht zur Kenntnis zu nehmen, um ein Handzeichen. – Das ist die Stimmenmehrheit. Der Antrag ist somit angenommen.

13.21.059. Punkt

Strategische Jahresplanung 2011 des Bundesministeriums für Unterricht, Kunst und Kultur auf der Grundlage des Arbeitsprogramms der Kommission sowie des 18-Monatsprogramms der spanischen, belgischen und ungarischen Präsident­schaften (III-433-BR/2011 d.B. sowie 8492/BR d.B.)

 


Präsident Gottfried Kneifel: Wir kommen nun zu Punkt 9 der Tagesordnung.

Berichterstatterin ist Frau Bundesrätin Köberl. Ich bitte um den Bericht.

 


13.21.29

Berichterstatterin Johanna Köberl: Der Bericht über die strategische Jahrespla-
nung 2011 des Bundesministeriums für Unterricht, Kunst und Kultur auf der Grundlage des Arbeitsprogramms der Kommission sowie des 18-Monatsprogramms der spani­schen, belgischen und ungarischen Präsidentschaften (III-433-BR/2011 d.B. sowie 8492/BR d.B.) liegt Ihnen in schriftlicher Form vor, ich komme daher sogleich zur An­tragstellung.

Der Ausschuss für Unterricht, Kunst und Kultur stellt nach Beratung der Vorlage am 10. Mai 2011 den Antrag, die strategische Jahresplanung 2011 des Bundesministe­riums für Unterricht, Kunst und Kultur auf der Grundlage des Arbeitsprogramms der Kommission sowie des 18-Monatsprogramms der spanischen, belgischen und ungari­schen Präsidentschaften zur Kenntnis zu nehmen.

 


Präsident Gottfried Kneifel: Wir gehen in die Debatte ein.

Zu Wort gemeldet hat sich als Erste Frau Bundesrätin Mühlwerth. Ich erteile es ihr.

 


13.22.31

Bundesrätin Monika Mühlwerth (FPÖ, Wien): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr ge­ehrte Frau Minister! Sehr geehrte Damen und Herren! Diese Strategische Jahrespla­nung stützt sich im Wesentlichen auf die „Europa 2020-Strategie“, was die Mobilität be­trifft, was die akademischen Abschlüsse und einiges mehr betrifft.

Die Mobilität der jungen Menschen ist durchaus zu begrüßen. Ich finde es richtig, wenn sich die österreichischen Jugendlichen ein bisschen den Wind der großen weiten Welt um die Nase wehen lassen und einmal schauen, wie es woanders mit Studienbedin­gungen ist, mit Lebensbedingungen und so weiter ist. Allerdings, und das sage ich hier nicht zum ersten Mal, muss man sich das auch leisten können. Das, was hier an För­derung an die Studenten gegeben wird, reicht bei Weitem nicht aus, im Ausland dann auch wirklich davon leben zu können. Für Familien, die mehr als ein Kind haben und wo mehrere Studenten dieses in Anspruch nehmen wollen, wird es natürlich umso schwieriger.

Ich weiß schon, dass in Zeiten wie diesen, wo gespart werden muss, das Geld knapp ist und man das nicht aus dem goldenen Füllhorn über alle ausschütten kann. Trotz-


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