BundesratStenographisches Protokoll796. Sitzung / Seite 109

Präsident Gottfried Kneifel: Zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Hensler. Ich erteile es ihm.

 

15.27.59

Bundesrat Friedrich Hensler (ÖVP, Niederösterreich): Sehr geehrter Herr Präsident! Frau Bundesminister! Meine sehr geehrten Damen und Herren des Bundesrates! Ja­wohl, wir haben heute die Straßenverkehrsordnung auf der Tagesordnung. Geschätzte Frau Bundesminister, ich möchte mit einem Satz beginnen: Wer aufhört, besser zu werden, hat aufgehört, gut zu sein. (Zwischenruf der Bundesrätin Mühlwerth.)

Ja, meine sehr geehrten Damen und Herren, die Straßenverkehrsordnung betrifft jeden Einzelnen von uns. Es ist ein Thema, wir haben es hier im Bundesrat ebenfalls gehört, das diskutiert wird.

Zu den Ausführungen des Kollegen Krusche möchte ich Folgendes sagen: Wenn ich so zurückdenke – ich bin auch schon länger in der Politik –, dann hat es einen gewis­sen Gorbach als Verkehrsminister gegeben. Der hat am Montag beschlossen, es darf 160 km/h gefahren werden. Man hat nicht gewusst: Ist das in Kärnten? In Niederöster­reich? Dann hat er sich das überlegt und gesagt: In Kärnten ist es möglich. Am Diens­tag hat er gesagt: Nein, das ist ein Blödsinn, wir fahren wieder 130. Daran kann ich mich noch gut erinnern.

Oder da hat es gegeben Licht bei Tag. Dann haben die Experten errechnet, mehr Treibstoff wird verbraucht und die Nebenprodukte werden wesentlich mehr, was das Auto belastet. – Man hat es wieder abgeschafft. (Zwischenrufe bei der FPÖ.)

Und heute kritisieren Sie die Frau Bundesminister, die eine Novelle präsentiert – und ich sage es ganz wertfrei, geschätzte Frau Bundesminister –, die aus meiner Sicht in die richtige Richtung geht. Dieses Paket beinhaltet sehr viele Punkte, wobei in erster Linie die Betroffenen, die Teilnehmer am Verkehr, die es sehr schwer haben, nämlich unsere Kinder sind.

Die Helmpflicht trägt wesentlich dazu bei – ich sage das auch bewusst –, dass die Kinder das Gefühl haben ... Das ist keine Floskel, ich kann euch das klar und deutlich erklären. Ich war voriges Wochenende am Neusiedler See. – Das möchte ich auch sa­gen, und darum bin ich sehr dankbar, dass ich heute das Wort ergreifen darf. – Da wa­ren drei, vier Schulen. Meine sehr geehrten Damen und Herren, geschätzte Frau Bun­desminister, kein einziges Kind war dabei, das keinen Helm getragen hat! Das sagt klar und deutlich aus ... (Bundesrätin Kerschbaum: Dass wir keine Pflicht brauchen, weil sie ihn eh tragen!) – Liebe Frau Kollegin, lassen Sie mich ausreden! In der Kirche redet auch nur einer. (Allgemeine Heiterkeit.) Es ist so. (Beifall bei der ÖVP.)

Es ist von meiner Warte aus gesehen ganz einfach ein Gesetz in die richtige Richtung, das auf der einen Seite denjenigen, die es brauchen, nämlich unseren Kinder, Ver­trauen bietet. Auf der anderen Seite bin ich wirklich der Meinung, dass Strafen da nicht notwendig sind. Es ist nicht notwendig, in dieser für mich persönlich sehr wichtigen Ma­terie das einzuführen.

Ich möchte noch etwas sagen – das ist bereits von meinen Kollegen präsentiert wor­den –: Im letzten Verkehrssicherheitspaket waren auch einige Punkte dabei, die Dis­kussionen hervorgerufen haben. Ich möchte die Problematik der Alkolenker erwähnen. Man hat klar und deutlich gemerkt, geschätzte Frau Bundesminister – ich habe mir das sehr wohl angeschaut, weil es mich persönlich als einen auch sehr interessiert, der in diese Problematik involviert ist, ich möchte es so formulieren (allgemeine Heiterkeit), nicht als Trinker, aber als derjenige, der vielleicht Alkohol erzeugt –, dass man sich sehr wohl über diese Entwicklung Gedanken macht. Dass da 28 Prozent weniger sind, ist eine großartige Sache.