Es ist in der Tat einen Pionierleistung Österreichs, dieses Programm ins Leben gerufen zu haben. Es ist dies ein Programm, wo wir vor allem Studierenden aus Nicht-ERASMUS-Ländern, wenn ich das so technisch formulieren darf, die Möglichkeit geben, erhöhte Mobilität zu leben. Diese Möglichkeit haben bisher über 30 000 Studierende, aber auch Lehrende, die dieses Programm auch erfasst, genutzt, seit das Programm, nämlich seit 1995, in Kraft ist. Von diesen 30 000 Studierenden stammen aus Österreich an die 2 500.
Wir können, wie gesagt, zu Recht stolz darauf sein, dieses Programm ins Leben gerufen und es mit Erfolg betrieben zu haben. Die Attraktivität dieses Programmes ist von Jahr zu Jahr gestiegen, und deswegen war es sinnvoll, dass meine Vorgängerin, Frau Bundesministerin Dr. Karl, den CEEPUS III-Vertrag letztes Jahr in Montenegro unterzeichnet hat, der eine Weiterentwicklung dieses Rahmenvertrages darstellt und ein Mehr an Flexibilität bietet.
Für das Studienjahr 2010/11 standen insgesamt fast 6 000 der schon erwähnten Stipendien-Monate zur Verfügung. Die Studierenden, die an unsere Universitäten strömen, kommen vor allem aus Rumänien und Ungarn – das sind Donauländer –, aber auch aus Polen. Diese drei Länder sind die beliebtesten Gastländer für österreichische Studierende und Lehrende innerhalb dieses Programmes.
Wir koordinieren auch die meisten Netzwerke. Insgesamt gibt es 55 Netzwerke zwischen den Universitäten. Wir koordinieren 13 davon.
Wir haben von 2011 bis 2013 auch den Vorsitz in dem das Programm steuernden gemeinsamen Ministerkomitee. Auch das ist ein Anlass und ein Grund für mich, Sie zu ersuchen, der geplanten Weiterentwicklung dieses Programmes Ihre Zustimmung zu geben. – Danke sehr. (Beifall bei ÖVP und SPÖ sowie bei Bundesräten der FPÖ.)
16.46
Präsident Gottfried Kneifel: Weitere Wortmeldungen hiezu liegen nicht vor.
Wünscht noch jemand das Wort? – Das ist nicht der Fall. Die Debatte ist geschlossen.
Wir kommen nun zur Abstimmung.
Ich ersuche jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die dem Antrag zustimmen, gegen den vorliegenden Beschluss des Nationalrates keinen Einspruch zu erheben, um ein Handzeichen. – Das ist die Stimmeneinhelligkeit. Der Antrag ist somit angenommen.
Jahresvorschau des BMWF 2011 auf der Grundlage des „Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission“, des „Achtzehnmonatsprogramms des Rates“ sowie des informellen Programms der polnischen EU-Präsidentschaft (III-431-BR/2011 d.B. sowie 8499/BR d.B.)
17. Punkt
Jahresvorschau des BMWF 2009 auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission sowie des Arbeitsprogramms des Rates (III-367-BR/2009 d.B.)
Präsident Gottfried Kneifel: Nun gelangen wir zu den Punkten 16 und 17 der Tagesordnung, über welche die Debatte unter einem durchgeführt wird.
Berichterstatter zu Punkt 16 ist Herr Bundesrat Köberl. Ich bitte um den Bericht.
Berichterstatter Günther Köberl: Herr Präsident! Herr Bundesminister! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Ich bringe den Bericht des Ausschusses für Wissenschaft und
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