BundesratStenographisches Protokoll796. Sitzung / Seite 131

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Da fällt mir auch ein, dass ich vor Kurzem auf der Sternwarte in Wien Währing war. Die Sternwarte gehört der Universität Wien, ein Juwel aus der Jahrhundertwende. Diese verfällt leider, aber es muss doch möglich sein, zumindest das zu erwirtschaften, dass man dieses Gebäude erhalten kann! Das kann doch einfach nicht so schwer sein. (Bundesrätin Dr. Kickert: Eine Sternwarte!) – Eine Sternwarte.

Ich muss aber trotzdem bei der Wirtschaft bleiben – das Ministerium hätte das anders entscheiden müssen und dann diesen Aspekt des Textes nicht in dieser Fülle aus­senden sollen –, weil es eben bei drei Viertel nur um Wirtschaft geht. Hier geht es um Unternehmertum, hier geht es um Stärkung, Förderung und Verbreitung des Unterneh­mertums, damit die Wissenschaft die Innovationen und ihre Leistung selbständig er­bringen kann.

Leider – wenn man das im gesamten Kontext zusammenfasst – besteht eine große Dif­ferenz zwischen dem Anspruch und den Vorgaben der Europäischen Kommission und der Umsetzung, denn Österreich ist ja bereits mit der Lissabon-Strategie 2010 geschei­tert. (Ruf: Wo?) Aus folgenden Gründen – erstens wegen der verkürzten Darstellung des Berichts und zweitens wegen der Diskrepanz, ich hoffe auf Verbesserungen im nächsten Jahr – lehnen wir Freiheitliche diesen Bericht ab. – Danke. (Beifall bei der FPÖ.)

16.57


Vizepräsident Mag. Harald Himmer: Zu Wort gelangt als Nächster Herr Bundesrat Wenger. – Bitte, Herr Kollege.

 


16.57.42

Bundesrat Franz Wenger (ÖVP, Salzburg): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Bun­desminister! Auf der Grundlage des Arbeitsprogrammes 2011 der Europäischen Kom­mission hat das Bundesministerium für Wissenschaft und Forschung einen Bericht be­treffend die Vorhaben der Europäischen Kommission im Bereich Forschung und Hoch­schulbildung vorgelegt. Hier vertrete auch ich ausnahmsweise einmal die Meinung des Kollegen Pisec, weil auch ich der Meinung bin, dass die Haltung Österreichs in diesen Berichten wesentlich mehr Niederschlag finden sollte. Ich kann mich erinnern, wir ha­ben das übrigens auch bereits im vorigen Jahr erwähnt. Es wäre schon gut, wäre die österreichische Haltung verstärkt wiederzufinden.

Beim Themenbereich Forschung konzentriert sich die Kommission im Wesentlichen auf die Schwerpunkte Umgang mit der Wirtschaftskrise, Unterstützung der wirtschaft­lichen Erholung Europas, Vorantreiben der Europa-2020-Strategie, die uns in den Be­richten ja immer wieder unterkommt, und auch Start der Verhandlungen über das neue EU-Budget.

Für die Forschungspolitik sind vor allem Aktivitäten im Zusammenhang mit der Europa-2020-Strategie von Bedeutung. Mit den europäischen Innovationspartnerschaften ver­tieft die Kommission die seit einigen Jahren sich entwickelnde Verbindung von nationa­len und EU-Maßnahmen. Dabei sollen möglichst rasch innovative Produkte und Dienst­leistungen entwickelt werden, die der europäischen Gesellschaft zugutekommen und der europäischen Wirtschaft Wettbewerbsvorteile auf den globalen Märkten verschaf­fen. Auch Österreich beteiligt sich aktiv an diesen Innovationspartnerschaften.

Ziel der Kommission ist es, bis Ende 2011 einen Vorschlag für das 8. Forschungsrah­menprogramm vorzulegen. Zudem wird die Kommission im Rahmen des „Europäi­schen Semesters“ die nationalen Reformprogramme der Mitgliedstaaten bewerten und länderspezifische Empfehlungen ausarbeiten.

Zu den forschungspolitisch bedeutenden Schwerpunkten, auf die das Arbeitsprogramm der Kommission für 2011 setzt, zählen vor allem Aktivitäten, die mit der Europa-2020-Strategie in Verbindung stehen.

 


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