BundesratStenographisches Protokoll796. Sitzung / Seite 136

Ich denke mir, das lässt sich von der Tagesordnung her in der Präsidiale – das ist jetzt nicht an das Präsidium gerichtet – künftig vielleicht besser einteilen, dass wir in Sitzun­gen, wo weniger Programm ist, mehr Berichte dazunehmen. Die Diskussion der Be­richte wäre nämlich wirklich wichtig und interessant – das unterscheidet uns zum Glück vom Nationalrat.

Und, wie gesagt, Ihnen, Herr Bundesminister, würde ich ans Herz legen: Bitte schauen Sie sich das einmal an, vielleicht kann man einmal eine Diskussion darüber in Gang bringen, ob das Projekt der Kernfusion in Europa wirklich so viel Geld aus anderen Be­reichen wert ist, wie derzeit für seine Finanzierung aufgewendet wird. – Danke. (Beifall bei den Grünen.)

17.18

Vizepräsident Mag. Harald Himmer: Zu Wort gelangt nun Herr Bundesminister Dr. Töchterle. – Bitte, Herr Bundesminister.

 

17.19.02

Bundesminister für Wissenschaft und Forschung Dr. Karlheinz Töchterle: Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren im Bundesrat! Vielen Dank für die Anregungen, die ich gehört habe. Erlauben Sie mir aber, dass ich jetzt nicht auf sie eingehe und mich an die Tagesordnung halte.

Zur Kritik an der Länge der Appendices: Es ist in der Tat so, dass ein Appendix kürzer sein sollte als das, woran er hängt. Unser Bestreben war es aber, einen schlanken Text zu liefern und uns auf das Wesentliche zu beschränken.

Es gibt einen Beschluss des Ministerrates aus dem Jahr 2004, wonach diese Berichte, auch der von 2009, vorzulegen sind, und an diesen Beschluss habe ich mich natürlich zu halten. Entsprechend ist dieser Bericht so, wie er ist. Er zeigt die Arbeiten der Europäi­schen Kommission im Hochschulbereich im Zusammenhang mit der EU-Strategie 2020 und deren Implementierung in der weiteren europäischen Umsetzung. Er zeigt sehr schön, dass auch hier – und das ist auch in den Vorreden betont worden – ein ganz starker Fokus auf dem Zukunftsthema schlechthin, auf der Bildung liegt, aber auch, und das ist Europa gemäß, auf der Mobilität im Rahmen der Hochschulausbildung. Das ist ein prägendes Merkmal jeglicher Hochschulausbildung, die von der Internationalität nachgerade abhängt.

Österreich engagiert sich auf europäischer Ebene, um eine ausbalancierte Mobilität zu bekommen. Wir haben sie nicht überall, das wissen wir. Aber die Förderung der Mobi­lität insgesamt muss natürlich auch uns ein großes Anliegen sein.

Im Achtzehnmonatsprogramm des Rates liegt einer der Schwerpunkte in der Umset­zung der EU-2020-Strategie und der Leitinitiativen. Das österreichische Reformpro­gramm, das Ende April an die Europäische Kommission übermittelt wurde, enthält eben Maßnahmen, die zur Erreichung der nationalen Ziele im Hochschulbereich beitra­gen können.

Im Forschungsbereich sind im Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission be­sonders die europäischen Innovationspartnerschaften hervorzuheben – auch das wur­de schon angesprochen –, wo nationale Maßnahmen mit EU-Maßnahmen rund um die großen gesellschaftlichen Herausforderungen Europas verbunden werden. Auch die Innovation ist natürlich ein ganz bedeutendes Thema, die Verbindung mit der Wirt­schaft. Diese stehen in engem Zusammenhang mit den Joint Programming Initiativen, woran auch wir in Österreich ganz aktiv beteiligt sind.

Ende 2011 wird die Kommission ihren Vorschlag für das 8. Rahmenprogramm vorle­gen. Hier besteht für die Bürgerinnen und Bürger und die Parlamente die Möglichkeit, online an einem Konsultationsverfahren teilzunehmen.