Wenn man sich die Statistiken, über die wir schon gesprochen haben, genauer anschaut, sieht man bereits die positive Entwicklung bei den Betreuungsquoten, wobei ich hier auch klarstellen möchte, dass es bei allen Statistiken und Zielen natürlich insbesondere um die Wahlfreiheit gehen muss, um eine Erhöhung der Wahlfreiheit der Eltern, dass es also auch um gute Rahmenbedingungen für die Familien gehen muss, die ihre Kinder möglichst lange zu Hause betreuen möchten – keine Frage! –, dass man aber auf der anderen Seite auch Familien unterstützen sollte, in denen die Eltern oder der eine Elternteil vielleicht wieder früher ins Berufsleben einsteigen will oder muss.
Zentrale Aufgabe der Politik ist es eben, eine gute Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu schaffen, und deshalb müssen alle Bereiche zusammenwirken: Politik, Gesellschaft, aber auch die Wirtschaft, um bestmögliche Rahmenbedingungen setzen zu können. Die ÖVP hat dabei immer auf drei Säulen gesetzt, immer schon – da bin ich als junger Bundesrat froh darüber –, und zwar: erstens auf die finanzielle Unterstützung, zweitens auf adäquate Rahmenbedingungen, wie eben bestmögliche Kinderbetreuungsangebote, aber auch, drittens, auf das Forcieren einer familienfreundlichen Wirtschaft, das sicher auch ein wichtiger Teil dabei ist.
Wir brauchen eine bedarfsgerechte, eine flexible, eine qualitätsvolle Kinderbetreuung, die dem Bedarf der Eltern entspricht, die aber auch natürlich das Wohl des Kindes, der Kinder in den Mittelpunkt stellt, und dank der Initiativen der Bundesregierung und vor allem des Herrn Bundesministers sind wir da, glaube ich, auf einem sehr, sehr guten Weg. – Danke. (Beifall bei ÖVP und SPÖ sowie des Bundesrates Zangerl.)
10.21
Präsident Gottfried Kneifel: Zu Wort gelangt Frau Bundesrätin Blatnik. – Bitte.
10.22
Bundesrätin Ana Blatnik (SPÖ, Kärnten): Herr Präsident! Gospod president! Herr Bundesminister! Gospod zvezni minister! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Drage kolegice in kolegi! Es ist eigentlich schon sehr vieles gesagt worden, was Positives gemacht worden ist, was sich verändert hat, deshalb werde ich das nicht wiederholen.
Ich möchte gleich zu Beginn betonen, dass jede Investition in und für unsere Kinder eine Investition in die Zukunft ist! (Beifall bei SPÖ und ÖVP sowie der Bundesräte Kerschbaum und Zangerl.)
Liebe Frau Kollegin Mühlwerth! Meine Kollegin aus dem Burgenland hat nicht gesagt, dass wir uns der Rolle der Familie nicht bewusst sind. Das hat sie nicht gesagt! Aber man muss auch feststellen, dass sich die Zeiten geändert haben, so wie Bundesrätin Bettina Rausch es gesagt hat. Die Zeit der Großfamilie gibt es einfach nicht mehr. Es haben sich neue, andere Lebensformen gebildet.
Ein Beispiel: In Österreich gibt es 106 000 alleinerziehende Menschen, Mütter und Väter. Die können sich nicht aussuchen, ob sie arbeiten gehen oder ob sie zu Hause bleiben, die müssen arbeiten gehen, denn sie müssen das Leben für sich und für ihre Kinder finanzieren. Ja zur Wahlfreiheit (Bundesrätin Mühlwerth: Das habe ich ja gesagt!), nur: Wer kann sich diese Wahlfreiheit leisten? Das ist der Punkt! Wir bekennen uns zur Wahlfreiheit, aber es darf nicht sein, dass nur diejenigen die Wahlfreiheit in Anspruch nehmen können, die sich das leisten können. (Beifall bei der SPÖ sowie des Bundesrates Zangerl. – Bundesrätin Mag. Neuwirth: Genau!)
Herr Bundesminister, Sie haben gesagt, dass Untersuchungen und Statistiken zwar auf dem Papier stehen, dass man aber denen nicht immer Glauben schenken sollte. Trotzdem ist es auffallend, dass gerade in jenen Staaten, in denen die Frauenerwerbstätigkeit hoch ist, die Geburtenrate auch hoch ist. Island hat die höchste
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