viel Zeit investiert, aber es hat sich gelohnt; danke, Josef! –, ein Mann, dessen Wort hält.
Ich darf mich aber auch beim Herrn Vizekanzler Michael Spindelegger bedanken. Auch mit ihm habe ich letzten Sommer in Kärnten gesprochen. Ich habe ihm versichert, weil man mir das ja nicht zugetraut hat – ich habe in spannenden Zeiten sozusagen auch meinen Beitrag zu diesem Thema geleistet, aber mir war es ein wichtiges Anliegen –, ich habe mir am Abend des Wahltages, am 1. März 2009, gesagt, diese Frage hast du für dein Land zu lösen. Daher bin ich sehr froh, dass es mit Michael Spindelegger bereits letzten Spätsommer ein ehrliches, offenes Gespräch gegeben hat und wir auch mit einem Handschlag auseinandergegangen sind, dass er dafür sorgen wird, dass seine Partei in Kärnten sozusagen in der Position des eher schweigenden Mitarbeitens das mitträgt. Dafür auch unserem Vizekanzler Michael Spindelegger ein herzliches Dankeschön.
Ich möchte mich aber auch bei Heinz-Christian Strache bedanken, der mir am 10. Oktober 2010 – in Kärnten 90 Jahre Volksabstimmung, in Wien die Gemeinderatswahlen – am Telefon versichert hat, wenn es eine Lösung gibt, die wir in Kärnten mit Staatssekretär Ostermayer beziehungsweise mit der Bundesregierung zustandebringen, wird er seine Stimme dafür zur Verfügung stellen. Das heißt, die Verfassungsmehrheit war gesichert.
Ich bedanke mich aber auch bei den Grünen, die die Vorgangsweise in dieser Frage immer sehr genau beobachtet haben. Es ist erfreulich, dass von 183 Nationalratsabgeordneten doch 180 mit dabei waren. Auch ein Zeichen von Grün, dass man diese gute Lösung, die zustande gekommen ist, unterstützt hat.
Ich bedanke mich bei einem persönlichen Freund, Stefan Petzner, der für das BZÖ als Wissender in Kärnten auch dafür Sorge getragen hat, dass auch Orange mit dabei ist. Danke, Stefan!
Ich bedanke mich besonders bei Bundespräsident Heinz Fischer, der mir quasi in allen Begegnungen, die wir hatten, besonders bei der Angelobung nach der Wahl ans Herz gelegt hat, diese Frage lösen zu wollen. Herr Bundespräsident! Ich darf Ihnen sagen, ich habe gemeinsam mit Staatssekretär Ostermayer mein Versprechen auch eingelöst.
Ich bedanke mich aber auch beim slowenischen Staatspräsidenten Danilo Türk, der in seinen Aussagen diese Lösung auch mitträgt und mit unterstützt hat.
Somit ist „Der Sonderfall“ Kärnten, das Buch von 1914 bis 2011, geschlossen. Der Streit ist zu Ende. Wir schreiben ein neues Buch. Eine neue Zeit bringt ein neues Buch unter dem Motto „miteinander in eine gemeinsame Zukunft“.
Josef, ich darf mich herzlich bei dir bedanken, dass wir dieses Buch schreiben dürfen. (Allgemeiner Beifall.)
10.58
Vizepräsident Mag. Harald Himmer: Als Nächste gelangt Frau Bundesrätin Blatnik zu Wort. – Bitte, Frau Kollegin.
10.58
Bundesrätin Ana Blatnik (SPÖ, Kärnten): Herr Präsident! Gospod president! Herr Staatssekretär! Gospod državni sekretár! Herr Landeshauptmann! Gospod deželni glavar! Liebe Zuhörerinnen und Zuhörer! Drage poslušalke in poslušalci! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Drage kolegice in kolegi!
Ich bin heute sehr stolz, und zwar stolz deswegen, weil wir ein Gesetz beschließen, das mir ein großes Anliegen ist. Es ist ein Gesetz, das Ausdruck von Gemeinsamkeit in Kärnten symbolisiert. Ich bin Europäerin, ich bin Österreicherin, ich bin Kärntnerin, ich
HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite