BundesratStenographisches Protokoll799. Sitzung / Seite 87

schaut, welche Projekte wir sparsamer, möglicherweise mit anderen Zeitplänen oder redimensioniert anbieten können – unter der Voraussetzung, intelligente, bedarfs­ge­rechte Verkehrslösungen auch für die Pendlerinnen und Pendler und die Wirtschaft zur Verfügung zu stellen, unter der Voraussetzung, dass in vielen Bereichen Orte und Menschen, die dort leben, vom Verkehr entlastet werden müssen, dass wir versuchen, rasch auch Entlastungen von Orten durch Umfahrungen zu erreichen. Und das Ganze bei größtmöglicher Sparsamkeit!

Daher ist es richtig, dass wir diesen Prozess aufgesetzt haben, mit dem Ergebnis, dass nicht jede intelligente, bedarfsgerechte Verkehrslösung auch eine Autobahn sein muss.

Daher kommen wir zu einem Einsparungspotential von 519 Millionen €, welches heute beschlossen wird. Das führt nicht dazu, dass eine Straße nicht gebaut wird und gute Verkehrslösungen auf den Sankt-Nimmerleins-Tag verschoben werden, sondern dazu, dass wir sagen, dass wir bei den Straßen nicht immer die XXL-Variante brauchen. Wir können stattdessen durch Ortsumfahrungen, durch Redimensionierungen gute Ver­kehrs­lösungen für die Bevölkerung, für die Entlastung der Menschen in gewissen Regionen anbieten. Das war auch das Ziel dieses Prozesses, den wir aufgesetzt haben.

Spezielle Sicherheit durch Überprüfungen ist natürlich ein weiterer Mosaikstein zu den beiden vorherigen Tagesordnungspunkten. (Präsidentin Mag. Neuwirth übernimmt den Vorsitz.)

Mir ist es noch wichtig, zu sagen, dass wir trotz dieser enormen Reduzierung der Kosten im Bereich der Straße, die wir auch mit dem heutigen Beschluss vornehmen – zu der ich zu 100 Prozent stehe –, so viel wie noch nie in der Zweiten Republik in die Straßeninfrastruktur investieren. Wir investieren in den nächsten Jahren nach den Bauprogrammen jährlich 1 Milliarde € in den Ausbau der Straßen, davon mehr als die Hälfte in Maßnahmen, die der Verkehrssicherheit und der Erhaltung des Bestandes dienen. Es geht uns nicht immer nur um den Neubau, sondern auch darum, die Straßennetze, die wir derzeit haben, noch sicherer zu machen. Daher haben wir das höchste Investitionsvolumen für die nächsten Jahre.

All das, zusammen mit den hohen Investitionen, führt dazu, dass wir Wachstum generieren, Beschäftigung sichern und die Mobilität und Lebensqualität in unserem Land heben. Das Ganze geschieht auch unter dem Blickwinkel der Wirtschaftlichkeit und damit der Sparsamkeit. Alle Menschen müssen, wenn sie in die Geldbörse greifen, jeden Euro zweimal umdrehen. Daher machen wir das in diesem Bereich auch – nicht kaputtsparen, sondern intelligent sparen. Die Vorlage sieht das auch so vor. (Beifall bei SPÖ und ÖVP.)

13.32

Präsidentin Mag. Susanne Neuwirth: Als Nächster gelangt Herr Bundesrat Beer zu Wort. – Bitte.

 

13.32.34

Bundesrat Wolfgang Beer (SPÖ, Wien): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Frau Minis­terin! Herr Minister! Evaluierungen bei Straßenbauprojekten wurden durchgeführt. Eine davon wurde hier angesprochen, und zwar ein Projekt in Oberösterreich. Ich muss sagen, bei dem Projekt in Oberösterreich kenne ich mich nicht besonders gut aus, weil ich aus Wien komme. Wenn ich aber etwas darüber wissen möchte, werde ich meine oberösterreichischen Kollegen fragen und nicht einen steirischen Kollegen. (Heiterkeit bei der SPÖ. – Bundesrat Gruber: Jawohl!)

Es ist immer sehr leicht, irgendwelche Beispiele herauszunehmen und sie negativ zu bringen. Zufälligerweise ist auch die A24, die Verbindungsspange Rothneusiedl, als