BundesratStenographisches Protokoll799. Sitzung / Seite 102

wir, wir machen eine Laufzeitverlängerung, deshalb wird der Strom billiger – das pas­siert einem einfach bei erneuerbaren Energien nicht. Und deshalb ist es wichtig, dass wir diese forcieren. – Danke. (Beifall bei Grünen und ÖVP sowie bei Bundesräten der SPÖ.)

14.25

Präsidentin Mag. Susanne Neuwirth: Als Nächster gelangt Herr Bundesrat Hensler zu Wort. – Bitte.

 

14.25.44

Bundesrat Friedrich Hensler (ÖVP, Niederösterreich): Frau Präsidentin! Herr Bundesminister! Meine sehr geehrten Damen und Herren des Bundesrates! Wir haben heute das Ökostromgesetz auf der Tagesordnung. Erlauben Sie mir, eingangs ein persönliches Wort zu sagen: Ich glaube, wenn man mit offenen Augen durch unser Heimatland fährt, kann man mit Fug und Recht sagen, wir leben in einem wunderbaren Land, hier gibt es großartige Menschen, und hier – ich sage „hier“ bewusst – ist unsere Umwelt noch in Ordnung. – Ja, meine sehr geehrten Damen und Herren, das ist Realität und das ist Wirklichkeit.

Ich habe kürzlich einen Satz gelesen, der mich sehr beeindruckt hat, weil er punkt­genau auf das Ökostromgesetz passt, und der lautet: Umwelt, erneuerbare Energie trifft in die Herzen der Menschen. – Ja, das stimmt. Natürlich, es ist unbestritten, dass Alternativenergie in sehr vielen Bereichen auch Diskussionen hervorgerufen hat. Und ich sage es hier bewusst: Ich komme aus einer Region, meine sehr geehrten Damen und Herren, aus dem Bezirk Bruck an der Leitha, einem Bezirk, der nach Güssing eine Vorreiterrolle im Bereich Alternativenergie einnimmt. Geschätzter Herr Bundesminister, du warst ja selbst in meinem Bezirk. Dort gibt es nahezu 170 Windräder, vier Biogasanlagen, etliche Photovoltaikanlagen, und dort wurde natürlich dieses Öko­stromgesetz diskutiert.

Es ist sicher genauso ein Faktum, dass wir uns im Klaren darüber sein müssen, dass das den Konsumenten etwas kostet. Alternativenergie ist ganz einfach eine Grundvor­aussetzung. Und es ist genauso ein Faktum gewesen, dass gerade die Biogasanlagen in den letzten Jahren gewisse Probleme gehabt haben. Es war sicher nicht einfach, diesen Weg mit den Menschen zu gehen und darüber hinaus mit denjenigen, die solche Anlagen betreiben – und ich bin selbst einer, der an einer Biogasanlage beteiligt war –, dass hier diese Möglichkeit geschaffen wurde. 4 Cent Betriebskostenzuschuss, geschätzter Herr Bundesminister, das ist ein unheimlich wichtiger Faktor für die Zukunft der Existenz dieser Biogasanlagen.

Wir wollen in der Zukunft unabhängig von Atomstrom werden. Es wurde heute schon sehr treffend gesagt: Ja, es ist unheimlich wichtig, dass wir bis 2015 diesen Weg gehen. Und ich weiß auch, dass wir europaweit nur, glaube ich, 4 Prozent des Stroms beanspruchen, das ist ein relativ kleiner Anteil. Aber mit diesem Ökostromgesetz, geschätzter Herr Bundesminister, leiten wir einen Weg einer zielführenden Politik ein, die Alternativenergie und gleichzeitig Schonung der Umwelt forciert. Denn eines ist unbestritten: Wir haben von unseren Eltern den Grund und Boden und die Luft, alles geerbt, und wir wollen es auch gesund weitergeben. Und dafür ist es unheimlich wichtig, dass dieses Gesetz Realität und Wirklichkeit werden konnte.

Die vier Beine, auf denen wir stehen, wurden bereits erwähnt: Wasserkraft, Photo­voltaik, Windkraft und Biomasse. Gleichzeitig haben die Rahmenbedingungen – und das möchte ich auch erwähnen –, die durch dieses Gesetz geschaffen werden, aus meiner Sicht Vorbildwirkung für ganz Europa. Es wird durch dieses Gesetz die Warte­schleife massiv abgebaut und gleichzeitig die Möglichkeit geschaffen, dass jeder Einzelne aktiv in dieses Gesetz einsteigen kann.