Ich bedanke mich sehr herzlich bei seiner Eminenz, dem Metropoliten Erzbischof Dr. Michael Staikos, für die ausgezeichnete Zusammenarbeit und möchte auch sehr herzlich zum 25-jährigen Jubiläum als Bischof und zum 20-jährigen Jubiläum als Metropolit gratulieren.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, da dies vor dem Sommer – davon gehe ich jetzt aus – meine letzte Wortmeldung hier bei Ihnen im Bundesrat sein wird, möchte ich mich sehr, sehr herzlich bei Ihnen bedanken. Ich möchte mich auch bei meinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern für die ausgezeichnete Zusammenarbeit bedanken. Ich möchte mich ganz besonders persönlich bei Ihnen für Ihre Wertschätzung, für Ihren Respekt und auch für die Art und Weise, wie wir hier immer wieder bildungspolitische Diskussionen miteinander führen und gestalten, bedanken. Ich erlebe das als sehr, sehr positiv, sehr wertschätzend. Ich glaube – Sie haben den Begriff Wertschätzung gebracht –, die Art und Weise, wie wir miteinander umgehen, strahlt auch nach außen aus, das wirkt auch auf die Gesellschaft. Vielen herzlichen Dank, und ich darf Ihnen einen schönen Sommer wünschen! – Danke. (Allgemeiner Beifall.)
16.11
Vizepräsident Mag. Harald Himmer: Frau Bundesminister, einen schönen Sommer dürfen wir auch Ihnen wünschen!
Es liegen nun keine weiteren Wortmeldungen zu diesem Tagesordnungspunkt mehr vor.
Wünscht noch jemand das Wort? – Das ist nicht der Fall. Die Debatte ist geschlossen.
Wir gelangen zur Abstimmung.
Ich ersuche jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die dem Antrag zustimmen, gegen den vorliegenden Beschluss des Nationalrates keinen Einspruch zu erheben, um ein Handzeichen. – Das ist die Stimmeneinhelligkeit. Der Antrag ist somit angenommen.
Beschluss des Nationalrates vom 8. Juli 2011 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Nationalbankgesetz 1984 und das Finanzmarktaufsichtsbehördengesetz geändert werden (1202 d.B. und 1319 d.B. sowie 8557/BR d.B.)
Vizepräsident Mag. Harald Himmer: Wir gelangen nun zum 15. Punkt der Tagesordnung.
Berichterstatter ist Herr Bundesrat Lampel. Ich bitte um den Bericht.
Berichterstatter Michael Lampel: Sehr geschätzter Herr Präsident! Frau Bundesminister! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Ich bringe den Bericht des Finanzausschusses über den Beschluss des Nationalrates vom 8. Juli 2011 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Nationalbankgesetz 1984 und das Finanzmarktaufsichtsbehördengesetz geändert werden.
Der Bericht liegt Ihnen in schriftlicher Form vor; ich komme sodann gleich zur Antragstellung.
Der Finanzausschuss stellt nach Beratung der Vorlage am 19. Juli 2011 mit Stimmeneinhelligkeit den Antrag, gegen den vorliegenden Beschluss des Nationalrates keinen Einspruch zu erheben.
Vizepräsident Mag. Harald Himmer: Ich danke für die Berichterstattung.
Wir gehen in die Debatte ein.
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