BundesratStenographisches Protokoll799. Sitzung / Seite 200

einen Vertreter ergänzt. – Alles in allem ein großer Wurf, und ich bitte um Zustimmung. (Beifall bei SPÖ, ÖVP und Grünen.)

20.27

Vizepräsident Mag. Harald Himmer: Als Nächste zu Wort gelangt Frau Bundesrätin Diesner-Wais. – Bitte.

 

20.28.07

Bundesrätin Martina Diesner-Wais (ÖVP, Niederösterreich): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Bundesminister! Werte KollegInnen im Bundesrat! Wir haben schon von meiner Vorrednerin gehört, dass das ein Gesetz ist, das zu mehr Transparenz und Sicherheit für die Bürger beiträgt, denn die Medizin hat in den letzten Jahren sehr viele Fortschritte gemacht, und das ist gut so. Das ist natürlich auch mit ein Grund dafür, dass die Menschen länger leben. Dadurch werden gewisse Operationen notwendig, damit man auch im Alter noch eine entsprechende Lebensqualität hat.

Vor allem die Zahl an Operationen im Bewegungstrakt, Hüfte, Knie und so weiter, wird immer größer. Daher kommt es bei Operationen auch unmissverständlich zu Warte­listen und Wartezeiten, und so ist es gerade im Bereich planbarer Operationen, bei der Orthopädie, Augen- und Neurochirurgie, notwendig, dass es Wartelisten gibt. Diese sollen, wie meine Vorrednerin auch schon gesagt hat, in Zukunft transparent sein. Dadurch hat auch der einzelne Bürger die Möglichkeit, auszuwählen, wo er hingehen will, was dazu beiträgt, dass die Wartelisten und Wartezeiten kürzer werden.

Ich denke, dies ist auch ein wichtiger Schritt, was den Abbau von Vorurteilen – die dahin gehen, dass es eine Zweiklassenmedizin gibt – betrifft. Wir in Österreich können wirklich stolz darauf sein, dass jedem Menschen in Österreich – egal, ob er jung oder alt ist – alle Operationen ermöglicht werden.Erfreulich ist auch, dass es in den Spitälern neben der Kinderschutzgruppe jetzt auch eine Opferschutzgruppe für Voll­jährige geben wird. Das ist mir ein großes Anliegen, denn vor allem Frauen sind sehr oft von häuslicher Gewalt betroffen.

Wichtig ist natürlich auch, dass dadurch keine Doppelgleisigkeiten entstehen; es gibt nämlich schon Opferschutzgruppen. Den Ländern sollen dadurch jedenfalls keine erheb­lichen Mehrkosten entstehen.

Zu begrüßen ist, dass jetzt auch die Senioren einen Vertreter in der Ethikkommission haben. Damit gewinnen sie auch mehr Vertrauen in die klinische Forschung, die auch dazu dient, dass wir bessere Medikamente und viele andere Dinge erhalten.

Wir werden diesem Gesetz zustimmen, denn es bringt mehr Vertrauen für die Bürger. Ich möchte aber noch hinzufügen, dass es wichtig ist, auch ständig an die Prävention zu denken, denn wenn wir ordentlich Prävention machen, dann werden viele Leistungen im Gesundheitssystem gar nicht notwendig. – Herzlichen Dank. (Beifall bei ÖVP und SPÖ.)

20.31

Vizepräsident Mag. Harald Himmer: Zu Wort gelangt nun Herr Bundesminister Stöger. – Bitte.

 

20.31.06

Bundesminister für Gesundheit Alois Stöger, diplômé: Herr Präsident! Hohes Haus! In der vorigen Woche hat es unter anderem einen Bericht der OECD zum Gesundheitssystem gegeben. Ich wollte, dass die OECD einen Blick von außen auf das österreichische Gesundheitssystem wirft, und die OECD hat Folgendes fest­gestellt: Österreich ist Spitzenreiter beim Zugang zu guten Leistungen für jedermann und für jede Frau. Das ist sehr, sehr wichtig.