Präsidentin Mag. Susanne Neuwirth: Werte Kolleginnen und Kollegen! Ich eröffne die 801. Sitzung des Bundesrates.
Das Amtliche Protokoll der 800. Sitzung des Bundesrates vom 6. Oktober 2011 ist aufgelegen, unbeanstandet geblieben und gilt daher als genehmigt.
Als verhindert gemeldet ist das Mitglied des Bundesrates Adelheid Ebner.
Präsidentin Mag. Susanne Neuwirth: Eingelangt ist ein Schreiben des Wiener Landtages betreffend die Mandatsrücklegung eines Mitgliedes des Bundesrates.
Hinsichtlich des Wortlautes dieses Schreibens verweise ich auf die im Sitzungssaal verteilten Mitteilungen gemäß § 41 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Bundesrates, die dem Stenographischen Protokoll dieser Sitzung angeschlossen werden.
Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:
Schreiben des Präsidenten des Wiener Landtages betreffend Mandatsverzicht:
„PROF. HARRY KOPIETZ
ERSTER PRÄSIDENT
DES WIENER LANDTAGES
Frau
Präsidentin des Bundesrates
1017 Wien
Parlament Wien, 21. Oktober 2011
04251-2011/0001-MDLTG
Mandatsrücklegung
Sehr geehrte Frau Präsidentin!
Das Mitglied des Bundesrates Dr. Jennifer Kickert hat mit
Wirkung vom 21. Okto-
ber 2011 ihr an achter Stelle gereihtes Mandat im Bundesrat zurückgelegt.
Das Ersatzmitglied Marco Schreuder ist mit Wirkung vom 21. Oktober 2011 auf diese Stelle nachgerückt.
Der Wiener Landtag wird voraussichtlich im Jänner 2012 die notwendige Wahl eines Ersatzmitgliedes vornehmen.
Mit vorzüglicher Hochachtung
Prof. Harry Kopietz“
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Präsidentin Mag. Susanne Neuwirth: Das neue Mitglied des Bundesrates ist im Hause anwesend. Ich werde daher sogleich seine Angelobung vornehmen.
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