BundesratStenographisches Protokoll801. Sitzung / Seite 48

So gibt es viele Beispiele, Beispiele, die zeigen, dass es noch sehr viel zu tun gibt, um die Sicherheit auf den Straßen und im Verkehr zu gewährleisten. Mir ist schon klar, dass man nie alle Unfälle verhindern kann, ich meine aber schon, dass die Politik und hier im Besonderen auch das Verkehrsministerium eine sehr große Verantwortung hat, damit wir uns nicht nur sicher fühlen, sondern auch wirklich sicher unterwegs sein kön­nen. – Danke. (Beifall und Bravoruf bei der ÖVP sowie Beifall bei Bundesräten der SPÖ.)

11.33

Vizepräsident Mag. Harald Himmer: Zu Wort gelangt Frau Bundesrätin Kersch­baum. – Bitte.

 

11.33.27

Bundesrätin Elisabeth Kerschbaum (Grüne, Niederösterreich): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Ministerin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Also, Herr Kollege Reisinger, das mit der Kleidung empfinde ich schon ein bisschen als eine Verwechslung von Ursache und Wirkung, denn wie komme ich als Fußgängerin dazu – schwarz macht bekanntlich schlank –, plötzlich eine Warnweste in Leuchtfarben anzu­ziehen, nur damit mich die Autofahrer sehen? Auf dem Gehsteig werden sie mich hof­fentlich auch in Schwarz nicht überrollen. (Beifall bei den Grünen. – Bundesrat Gruber: Aber wenn man runtersteigt vom Gehsteig!) – Wenn man runtersteigt vom Gehsteig. (Heiterkeit.) Die Straße ist auch für uns Fußgänger in Nicht-Leuchtfarben da.

Frau Ministerin, anschließen möchte ich mich – das betrifft eigentlich nicht Sie, sondern eher die Präsidiale – der leichten Kritik vom Herrn Kollegen Boden, dass wir diese drei Berichte jetzt in einem diskutieren. Wir haben im Ausschuss gesehen, was alles drin­nen steht und wie wichtig die Berichte eigentlich sind. Abgesehen vom Zeitpunkt der Diskussion, der möglicherweise zum Teil auch ein halbes Jahr verspätet ist, wäre es wirklich eine sinnvollere und auch weniger chaotische Diskussion, wenn wir nicht drei Berichte in einer Debatte abwickeln würden.

Ich möchte mich wie immer bedanken bei der Schienen-Control GmbH, bei der Bun­desanstalt für Verkehr und auch bei den Beamten des Bundesministeriums für die Vor­lage der Berichte. Dem Gemeinwirtschaftlichen Leistungsbericht werden wir nicht die Zustimmung geben. Für uns ist es eher ein Geheimwirtschaftlicher Leistungsbericht, aber darauf gehe ich später noch ein. Den Bericht der Schienen-Control GmbH und na­türlich auch den Bericht der Bundesanstalt für Verkehr werden wir gerne zur Kenntnis nehmen und danken für die wirklich übersichtlichen Berichte.

Ich möchte kurz, weil ich eigentlich schon gerne eine Diskussion über diese drei Be­richte hätte, weil sie alle spannend sind, auf alle drei eingehen, zuerst auf den Bericht der Bundesanstalt für Verkehr.

Es ist heute schon angesprochen worden, wir hatten auch im Ausschuss eine längere Diskussion über nicht technisch gesicherte Eisenbahnkreuzungen und technisch gesi­cherte Eisenbahnkreuzungen. Interessant ist schon, dass zwei Drittel der Eisenbahn­kreuzungen nicht technisch gesichert sind und 50 Prozent der Unfälle dort passieren, und auf einem Drittel technisch gesicherter Anlagen passieren auch 50 Prozent der Unfälle. Das heißt, es passieren relativ mehr Unfälle auf technisch gesicherten Anla­gen, und da sollte man sich schon einmal die Frage stellen, woran es liegt und ob es wirklich so erstrebenswert ist, dass wir alle unsere Eisenbahnkreuzungen technisch si­chern, wenn es relativ mehr Unfälle auf solchen Kreuzungen gibt. (Zwischenruf bei der SPÖ.) Das ist leider so, das steht so im Bericht. Unfallursache ist, wie im Bericht er­sichtlich, so gut wie in allen Fällen Unaufmerksamkeit des Autolenkers, ob Pkw oder Lkw, der halt  (Bundesrat Gruber: Die Sonne blendet!) Entweder blendet die Sonne oder sie haben nicht gesehen, dass das Lamperl leuchtet und stehen dann zwischen den Schranken eingeklemmt und kommen nicht mehr weg.