BundesratStenographisches Protokoll803. Sitzung / Seite 103

Kosten größer, weil es auf diesem Markt ja Konkurrenz gibt. (Bundesrätin Mühlwerth: Ja, aber nicht immer vom selben Unternehmen!) Und so sind auch manche Dinge er­klärbar.

Es ist das eine Art ökonomische Sicherstellung für den ORF, wir schaffen aber auch Klarheit für die Zukunft. Aber als jemand, der schon lange im Medienbereich ist, Herr Staatssekretär: Irgendwann sollten wir uns – vielleicht in einer nächsten Regierungser­klärung, in dieser steht das nicht drinnen – doch einmal intensiver mit der Frage der Haushaltsabgabe auseinandersetzen. Aber ich bin froh, dass es auch hier noch zu einer Klarheit kommt, denn das ist offen für viele. Und ich glaube, die Novelle bringt auch für den ORF die notwendige Klarheit, die er braucht. – Danke. (Beifall bei SPÖ und ÖVP.)

14.43

Präsidentin Mag. Susanne Neuwirth: Als Nächster gelangt Herr Bundesrat Schreu­der zu Wort. – Bitte.

 

14.43.29

Bundesrat Marco Schreuder (Grüne, Wien): Frau Präsidentin! Herr Staatssekretär! Sehr geehrte Damen und Herren! Obwohl jetzt die Freiheitlichen und die SPÖ vor mir gesprochen haben und die einen dagegen und die anderen dafür stimmen werden, haben sie trotzdem beide recht. Das ist ja manchmal das Komische in der Politik. (Bun­desrätin Mühlwerth: Das soll vorkommen!) Es geht um das Abwägen der Argumente und die Antwort auf die Frage, was wichtiger wiegt. (Zwischenrufe bei der ÖVP.) – Ich bin kein Schiedsrichter, nein. Wir stimmen dagegen (Bundesrat Köberl: Das ist überra­schend!), aber ich werde Ihnen gleich erklären, warum. Fangen wir damit an, kein Pro­blem!

Ich erkläre Ihnen ganz einfach – das ist in einem Satz erklärt –, warum wir dagegen stimmen: Die Logik, dass wegen eines Gerätes, das nicht digital empfangen kann, das es aber eventuell in der Zukunft könnte, jetzt schon Rundfunkgebühren eingehoben werden, weil es ja eventuell in der Zukunft etwas empfangen könnte, ist für uns eine Logik, die wir nicht nachvollziehen können, deswegen stimmen wir dagegen. – Das ist der einfache Grund.

Aber gehen wir auf diese Metaebene, die der Kollege Schennach jetzt gerade ange­sprochen hat. Er hat natürlich vollkommen recht: Der Medienkonsum, das Medienver­halten verändert sich derzeit in einer dramatischen Weise. Also ich selbst bin ja auch ein sogenannter Digital Native, also ich bin mit dem Internet sozusagen sozialisiert worden. (Zwischenruf des Bundesrates Mayer.) – Digital Native! (Zwischenrufe bei der ÖVP.) – Ja! (Ruf bei der ÖVP: ... Unterlage!) – Nein, nein, das (der Redner hält seine Unterlagen hoch) habe ich mit dem Kugelschreiber geschrieben, also das geht schon noch. (Bundesrat Schennach: Er schaut Fernsehen übers Internet!)

Das geht schon noch, aber ich schaffe es zum Beispiel auch nicht immer, um Punkt 22 Uhr die ZiB 2 zu anschauen, und natürlich bin ich dankbar, dass ich auf meinen mo­bilen Endgeräten die TVthek habe, mittlerweile in einer tollen Applikation, und bei der Morgengymnastik habe ich nebenbei die ZiB 2 laufen. (Zwischenrufe bei der ÖVP.) – Nein, nein, aber was ich damit sagen ... (Neuerliche Zwischenrufe bei der ÖVP sowie der Bundesrätin Michalke.) – Nein, nein, das ist jetzt wichtig! Macht euch nur lustig! Ich finde das insofern wichtig, weil sich das Medienkonsumverhalten tatsächlich drama­tisch verändert.

Möchte ich heute als UPC-Kunde die neue Staffel von „Desperate Housewives“ an­schauen, um nur ein Beispiel zu nennen (Bundesrätin Michalke: ... wissen sogar, dass es das gibt!), brauche ich nicht mehr auf ORF 2 oder auf ORF eins zu warten, bis es einmal ausgestrahlt wird – und da muss ich mir merken, um welche Uhrzeit und zu wel­cher Tageszeit –, sondern ich kann es bestellen und bekomme es frei Haus geliefert. Das heißt, wir leben in einer dramatisch veränderten Welt.