Vizepräsident Reinhard Todt: Zu einer tatsächlichen Berichtigung hat sich Frau Bundesrätin Mühlwerth zu Wort gemeldet. – Bitte. (Bundesrat Mag. Klug: Das geht aber nur schwer! Da sind wir sehr gespannt!)
16.09
Bundesrätin Monika Mühlwerth (FPÖ, Wien): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Staatssekretär! Herr Bundesrat Schreuder von den Grünen hat in seiner Rede behauptet, der WKR-Ball finde absichtlich am Tag der Befreiung des KZ Auschwitz statt.
Wahr ist vielmehr: Der WKR-Ball findet seit 40 Jahren am letzten Freitag im Jänner statt.
Ich weise das mit aller Schärfe zurück, dass wir das deswegen tun, um die Opfer zu verhöhnen, weil es einfach nicht stimmt. (Beifall bei der FPÖ. – Bundesrat Schreuder: Ich empfinde das als Verhöhnung! Ich!)
16.10
Vizepräsident Reinhard Todt: Zu Wort gelangt Herr Bundesrat Mag. Jachs. – Bitte.
16.10
Bundesrat Mag. Christian Jachs (ÖVP, Oberösterreich): Sehr geehrter Herr Präsident! Ich möchte bei Staatssekretär Ostermayer anknüpfen. Wir behandeln und beschließen heute einen 6 Millionen €-Beitrag für die Arbeit, für die Erhaltung und für die Sicherung der Gedenkstätte Auschwitz-Birkenau und es wurde in der Debatte gefragt: Warum besuchen nur 4 000 Österreicher diese Gedenkstätte, dieses Konzentrationslager, dieses größte Vernichtungslager der Menschheit auf europäischem Boden?
Ich möchte vielleicht zur Klärung etwas beitragen. Als Erklärung möchte ich hier vorbringen beziehungsweise ich kann mir vorstellen, dass der Grund dafür daran liegt, dass wir selber Gedenkstätten, Konzentrationslager, Vernichtungsstätten in Österreich haben und dass diese Gedenkstätten – ich meine hier das Konzentrationslager Mauthausen, die Außenlager in Ebensee oder Gedenkstätten, sowie das Dokumentationsarchiv des österreichischen Widerstandes – beinahe gestürmt werden von unseren Jugendlichen. Über 100 000 Schülerinnen und Schüler besuchen diese Gedenkstätten und ich möchte, dass in diesem Plenum kein Zerrbild entsteht.
Die Aufarbeitung der Geschichte, das Lernen aus der Geschichte nimmt in Österreich, nimmt in unseren Schulen wirklich breiten Raum ein und das ist wirklich den Lehrern, den Eltern, allen Generationen, aber auch den Jugendlichen, ein ganz großes Anliegen. Ich möchte einfach festhalten, dass ich begeistert bin, dass ich das mit sehr viel Freude und auch mit sehr viel Zuversicht und ganz positiv registriere, dass sich 100 000 Jugendliche für unsere Geschichte, für unsere Verantwortung in der Geschichte interessieren und alles dafür tun, damit sich solche Entwicklungen in Österreich nie mehr wieder einstellen. (Allgemeiner Beifall.)
16.12
Vizepräsident Reinhard Todt: Weitere Wortmeldungen dazu liegen nicht vor.
Wünscht noch jemand das Wort? – Es ist dies nicht der Fall. Die Debatte ist geschlossen.
Nun gelangen wir zur Abstimmung.
Ich ersuche jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die dem Antrag zustimmen, gegen den vorliegenden Beschluss des Nationalrates keinen Einspruch zu erheben, um ein Handzeichen. – Ich stelle die Einstimmigkeit fest. Der Antrag ist somit angenommen.
Ich verabschiede Herrn Staatssekretär Ostermayer und begrüße Frau Bundesministerin Heinisch-Hosek. (Beifall bei SPÖ, ÖVP und Grünen.)
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