BundesratStenographisches Protokoll804. Sitzung / Seite 99

recht für neue Lehrerinnen und Lehrer, sehr stark entwickeln entlang all der Reformprojekte, die wir hier beschließen; das heißt, dass wir das Arbeitsgebiet, das Arbeitsfeld der künftigen Lehrer und Lehrerinnen auch entsprechend weiter fassen.

Ich werde immer wieder gefragt: Wie weit ist denn das neue Dienst- und Besol­dungs­recht für die neuen Lehrerinnen und Lehrer? Da sage ich einmal mehr, ich habe das auch im Plenum des Nationalrats gesagt: Mir ist wichtig, dass es hiezu eine Dienst­geberposition gibt. Da reicht die Fachministerin allein nicht aus. Wir werden die Sozialpartnergespräche dann beginnen – Wenn-dann-Ketten mache ich sonst eher selten –, wenn wir als Dienstgeberseite geeint auftreten.

Ganz zum Schluss wollte ich noch kurz die Antwort auf die Frage, die Herr Bundesrat Preineder an mich gestellt hat, nachreichen. Die Frage bezog sich auf die Aufteilung meines Budgets auf die Bereiche Schule und Erwachsenenbildung. Für mein Budget ist die Antwort relativ einfach: Der überwiegende und überwältigende Anteil geht in den Bereich Schule. Das liegt aber an der Kompetenzaufteilung. Für die Erwachsenen­bildung sind primär die Bundesländer zuständig. Man muss auch sehen, dass wir in der Schule primär und Gott sei Dank – dazu bekenne ich mich – einen starken öffentlichen Sektor haben, was das Angebot betrifft, während in der Erwachsenen­bildung sehr, sehr viel privatwirtschaftlich passiert und eben auch seitens der Unternehmen in Aus- und Weiterbildung investiert wird. Das heißt, so einfach wird das mit einer Statistik nicht sein. Für meinen Bereich ist die Antwort eindeutig.

Wie gesagt, ich möchte mich noch einmal bedanken beim Regierungspartner. Das Jahr 2011 war aus meiner Sicht für die Bildung ein gutes Jahr. Ich freue mich jetzt auf die Umsetzung, darauf, dass alle diese Maßnahmen im Klassenzimmer ankommen. Das muss jetzt die Aufgabe sein, darauf werde ich jetzt Wert legen. Ich bitte um Ihre Unterstützung. – Danke. (Beifall bei SPÖ und ÖVP sowie der Bundesräte Dönmez und Kerschbaum.)

14.07

Präsident Gregor Hammerl: Als Nächster ist Herr Kollege Köberl zu Wort gemeldet. – Bitte.

 

14.07.48

Bundesrat Günther Köberl (ÖVP, Steiermark): Geschätzter Herr Präsident! Ge­schätzte Frau Bundesminister, Sie haben sich für die gute Zusammenarbeit bedankt. Ich darf Ihnen danken für Ihr klares Bekenntnis zur Leistung, für den Hinweis auf die Eigenverantwortung und für das Festhalten der Tatsache, dass an den Grundkom­petenzen kein Weg vorbeiführt. Ich tue das nicht nur als Mitglied dieses Hauses, sondern auch als Lehrer und als Vater zweier Töchter, die derzeit eine Oberstufe besuchen.

Da wir in der heutigen Sitzung einen steirischen Schwerpunkt haben, möchte ich auch zu diesem Tagesordnungspunkt ein steirisches Beispiel anbringen. Die „Kleine Zeitung“ vom 1. Februar bringt unter dem Titel „Hier funktioniert das Modulsystem“ einen Bericht über das Oberstufengymnasium der Ursulinen in Graz, eine der sogenannten Pilotschulen für die Erprobung des Modulsystems an der Oberstufe.

Die Direktorin, Schwester Anna Kurz, fasst es so zusammen:

„Im Prinzip haben es alle sehr gut aufgenommen, Schüler, Lehrer und Eltern“. Ferner heißt es im Artikel: „Auch wenn es anfangs viel zu erklären gab – und es viel mehr Arbeit () bedeutet.“ Nach Ausführungen der Direktorin passiere das Nachbringen negativer Leistungen dort sogar schneller als im herkömmlichen Schulwesen, da auch das Halbjahreszeugnis verbindlich ist.