BundesratStenographisches Protokoll804. Sitzung / Seite 178

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Ganz zum Schluss noch eine Bitte: Ich habe das Vorwort des Ministers vermisst. Auch Ihr Foto habe ich vergeblich gesucht. Das war eine Überraschung für mich. So ein Vorwort drückt ja normalerweise auch etwas aus, nämlich wo man hinwill, und ist so eine kleine Zusammenfassung.

In den zwei Seiten vorne geht es zwar im Prinzip durchaus darum, wo man hinwill, aber es gibt eigentlich keine Zusammenfassung, nichts Einfaches, Übersichtliches, damit das auch Otto Normalverbraucher oder Elisabeth Normalverbraucherin lesen und dann schauen kann: Was interessiert mich näher? So eine Zusammenfassung würde den Bericht etwas aufpeppen, ansonsten nehmen wir das, wie gesagt, gerne zur Kenntnis. – Danke. (Beifall bei den Grünen.)

19.20


Präsident Gregor Hammerl: Als Nächster gelangt Herr Bundesrat Steinkogler zu Wort. – Bitte.

 


19.21.05

Bundesrat Josef Steinkogler (ÖVP, Oberösterreich): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Bundesminister! Geschätzte Damen und Herren! Ich kann mich meinen Vorrednern anschließen und ebenfalls sagen, dass wir in einem sehr gesegneten und wasserreichen Land leben. Ich komme aus dem Salzkammergut, also aus einer Gegend, wo wir höchste Qualität beim Grundwasser haben, wo aber auch die Seen Trinkwasserqualität haben. Kollege Kainz überzeugt sich jedes Jahr von der Qualität des Offensee-Wassers (Bundesrat Kainz: Ja! – Heiterkeit bei der ÖVP), aber auch unser Traunsee und unser Attersee haben Trinkwasserqualität.

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Im vorliegenden Gewässerbewirt­schaftungs­plan informieren die Autoren zum einen über Planungen und Maßnahmen, die auf eine wasserwirtschaftliche Ordnung zielen, in der alle Lebens- und Wirtschaftsverhältnisse aufeinander abgestimmt sind, und zum anderen sind alle Schutzgebiete und die dazu notwendigen Programme zur stufenweisen Verbesserung aufgelistet. Gewässerab­schnitte sind nach dem Grund ihrer Veränderung durch Aktivitäten des Menschen bewertet, und auch Fortschritte sind angeführt.

Es wurde schon sehr viel gesagt. Ich möchte in diesem Zusammenhang nur noch eines betonen: dass gerade in unserem Land – und ich kann von Oberösterreich sprechen – die Umsetzer, die sogenannten Gewässerbezirke hervorragende Arbeit leisten, dass gerade die Gewässerbezirke in den letzten Jahren innovative und öko­logisch nachhaltige Programme mit der Bevölkerung, mit den Gemeinden erstellen und dann auch dementsprechend umsetzen.

Das ist gerade im Hinblick auf die Klimaveränderung von größter Wichtigkeit, nämlich der Ausbau, zum Teil auch der Rückbau oder der ökologische Umbau. Ich glaube, deshalb ist gerade dieser Bericht ein gutes Instrumentarium, nach dem es zu handeln gilt. Deshalb können wir diesem Bericht mit gutem Gewissen zustimmen. (Beifall bei ÖVP und SPÖ.)

19.23


Präsident Gregor Hammerl: Zu Wort gelangt nun Herr Bundesminister Berlakovich. – Bitte.

 


19.23.06

Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich: Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich danke Ihnen, dass die Fraktionen unisono diesen Nationalen Gewäs­serbewirtschaftungsplan als sehr positiv bewerten. Es ist dies tatsächlich ein Meilen­stein der österreichischen Wasserpolitik.

 


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