Präsident Gregor Hammerl: Ich gebe noch bekannt, dass seit der letzten beziehungsweise in der heutigen Sitzung insgesamt 13 Anfragen, 2865/J-BR/2011 bis 2877/J-BR/2012, eingebracht wurden.
Darüber hinaus gebe ich bekannt, dass die Petition 31/PET-BR/2012 betreffend „Kinderlärm ist Zukunftsmusik“, überreicht von Bundesrätin Inge Posch-Gruska, dem Ausschuss für BürgerInnenrechte und Petitionen zur Vorberatung zugewiesen wurde.
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Die Einberufung der nächsten Sitzung des Bundesrates wird auf schriftlichem Weg erfolgen. Als Sitzungstermin ist Donnerstag, der 15. März 2012, 9 Uhr, in Aussicht genommen.
Für die Tagesordnung dieser Sitzung kommen insbesondere jene Beschlüsse in Betracht, die der Nationalrat bis dahin verabschiedet haben wird, soweit sie dem Einspruchs- beziehungsweise dem Zustimmungsrecht des Bundesrates unterliegen.
Die Ausschussvorberatungen sind für Dienstag, den 13. März 2012, ab 14 Uhr vorgesehen.
Meine Damen und Herren, kommen Sie gut nach Hause!
Die Sitzung ist geschlossen.
Schluss der Sitzung: 19.59 Uhr
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