Präsident Gregor Hammerl: Meine Damen und Herren! Wir gelangen nun zur Fragestunde.
Bevor ich jetzt – um 9.05 Uhr – mit dem Aufruf der Anfragen beginne, weise ich darauf hin, dass ich die Fragestunde im Einvernehmen mit den beiden Vizepräsidenten, um die Behandlung aller mündlichen Anfragen zu ermöglichen, auf bis zu 120 Minuten erstrecken werde.
Bundesministerium für Gesundheit
Präsident Gregor Hammerl: Wir kommen nun zur 1. Anfrage an den Herrn Bundesminister für Gesundheit.
Ich bitte den Anfragesteller, Herrn Bundesrat Mag. Klug, um die Verlesung der Anfrage.
Bundesrat Mag. Gerald Klug (SPÖ, Steiermark): Sehr geehrter Herr Bundesminister! Im Bundesrat freuen wir uns außerordentlich darüber, dass sich mittlerweile in ganz Österreich die Erkenntnis durchgesetzt hat, dass es im Gesundheitssystem partnerschaftlicher Zielsteuerungsinstrumente – „partnerschaftlich“, ein sehr schöner Ausdruck – bedarf.
Daher meine Frage:
„In den Medien wird darüber berichtet, dass man sich auf ein partnerschaftliches Zielsteuerungssystem im Gesundheitswesen geeinigt hat. – Wie sehen die Eckpunkte eines solchen Zielsteuerungssystems aus?“
Präsident Gregor Hammerl: Bitte, Herr Bundesminister.
Bundesminister für Gesundheit Alois Stöger, diplômé: Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Bundesrat! Partnerschaftliche Zielsteuerung im Gesundheitswesen bedeutet, dass einerseits Länder als Krankenanstaltenträger, andererseits die Sozialversicherungsträger auf der Ebene des Bundeslandes die Versorgung der Patientinnen und Patienten organisieren. Partnerschaftlich heißt, dass sich Land und Sozialversicherung gemeinsam auf die Steuerung des Systems zu einigen haben, und zwar immer aus der Perspektive: Was brauchen Patientinnen und Patienten?, immer dahin gehend – und das ist auch eine Änderung des Gesamtsystems –, den Behandlungspfad aus der Perspektive von Patientinnen und Patienten zu beschreiben.
Bisher – und das ist ein Paradigmenwechsel im Gesundheitssystem – hat man immer aus der Sichtweise von Institutionen – Allgemeinmediziner, Facharzt, Krankenhaus, im Krankenhaus immer die einzelne Abteilung – die Gesundheitspolitik betrieben, jetzt geht es darum, einen Behandlungspfad verstärkt aus der Patientensicht zu beschreiben.
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