Präsident Gregor Hammerl: Herr Bundesminister, bitte.
Bundesminister für Gesundheit Alois Stöger, diplômé: Danke, das ist eine wichtige Frage. Wir prüfen das Trinkwasser, wir entwickeln uns auch in der Analytik weiter, um andere Werte aufnehmen zu können. Wir haben vor, Parameter Uran neu aufzunehmen. Es wird ein Grenzwert von 15 Mikrogramm pro Liter vorgeschlagen, und das ist unter dem Wert, den die Weltgesundheitsorganisation vorgeschlagen hat. Der Wert der Weltgesundheitsorganisation liegt bei 30 Mikrogramm pro Liter, wir haben für Österreich vor, den Wert bei 15 Mikrogramm pro Liter festzulegen.
Präsident Gregor Hammerl: Wir kommen nun zur 7. Anfrage.
Ich bitte die Anfragestellerin, Frau Bundesrätin Köberl, um die Verlesung der Anfrage.
Bundesrätin Johanna Köberl (SPÖ, Steiermark): Werter Herr Bundesminister! An der elektronischen Gesundheitsakte ELGA wird ja schon seit mehreren Jahren gearbeitet, und im Vorjahr im November und Dezember waren ja die Medien voll mit Berichterstattungen. Es ist jetzt in der Öffentlichkeit wieder ein bisschen ruhiger geworden, daher möchte ich Sie fragen:
„An der elektronischen Gesundheitsakte ELGA wird bereits seit mehreren Jahren gearbeitet. – Wie ist der Umsetzungsstand beziehungsweise wann wird die ELGA zur Verfügung stehen?“
Präsident Gregor Hammerl: Herr Bundesminister, bitte.
Bundesminister für Gesundheit Alois Stöger, diplômé: Danke, das ist eine politisch ganz wichtige Frage: Wie bekommen wir mehr Patientensicherheit in das österreichische Gesundheitssystem? Und ein wesentliches Element von Patientensicherheit ist Transparenz darüber, was wir im Gesundheitswesen tun, und ein ganz wichtiges Element von Patientensicherheit ist es, wenn die unterschiedlichen Institutionen des Gesundheitswesens – der Allgemeinmediziner oder die Allgemeinmedizinerin, die Fachärztin, der Facharzt, das Krankenhaus, im Krankenhaus die unterschiedlichen Abteilungen, möglicherweise eine Rehabilitationseinrichtung – den Gesundheitsprozess einer Patientin, eines Patienten gemeinsam betrachten können.
Bisher ist es so, dass die Information immer in der einzelnen Institution verbleibt. Wenn wir in Zukunft Patientenströme in einem durchgehenden Prozess qualitativ versorgen wollen, brauchen wir ein Informationssystem, das über die Grenzen der einzelnen Einrichtung hinausgeht.
Daher haben sich die österreichische Sozialversicherung, die Bundesländer, aber auch der Bund bereit erklärt, zu sagen, wir müssen ein modernes Kommunikationsinstrument schaffen, wo wir mehrere Dinge gleichzeitig tun: Erstens Information für Patientinnen und Patienten zur Verfügung zu stellen, zweitens die Information, die Gesundheitsanbieter, Ärztinnen und Ärzte, Krankenpflegepersonal, Apotheker haben, dorthin zu geben, wo sie tatsächlich gebraucht wird, nämlich zum behandelnden Arzt, zur behandelnden Ärztin, der/die eine Leistung erbringt – und das institutionenübergreifend. Das ist sehr wichtig, und daher haben wir uns entschieden, einen elektronischen Gesundheitsakt aufzubauen.
Wir haben mit einer Machbarkeitsstudie begonnen, haben damit begonnen, die e-card einzuführen, wogegen es viel Widerstand gegeben hat. Heute sind die Patientinnen und Patienten und viele Ärztinnen und Ärzte heilfroh, dass wir diese e-card eingeführt haben. Und jetzt geht es um den nächsten Schritt. Wir haben im Jahr 2011 das Pilot-
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