BundesratStenographisches Protokoll805. Sitzung / Seite 72

tastro­phenschützer. Da kann man vom Zivildienst lernen. – Danke schön. (Beifall bei ÖVP, FPÖ und Grünen.)

12.50

Vizepräsident Mag. Harald Himmer: Zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Lindinger. – Bitte.

 

12.51.01

Bundesrat Ewald Lindinger (SPÖ, Oberösterreich): Herr Präsident! Herr Staatssekre­tär! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Frau Kollegin Bettina Rausch hat ja schon erwähnt, warum diese Gesetzesnovelle zum Zivildienstgesetz notwendig geworden war: weil wir in Zukunft auch älteren Interessentinnen und Interessenten, also Inter­essenten, die den Zivildienst abgeleistet haben, die Möglichkeit geben, dann auch zur Exekutive zu gehen, indem sie ein Löschen der Zivildienstverpflichtung beantragen können.

Aber es war für Unter-28-Jährige jetzt schon möglich – und das haben in der Zwi­schenzeit 72 Zivildiener genutzt –, in den Polizeidienst zu treten; einer auch in den Gemeindewachdienst. Das zeigt schon, dass die Zivildiener nicht jene sind, die aufgrund dessen, dass sie die Waffe verweigern, zum Zivildienst gehen, sondern sie gehen dorthin, weil sie einen sinnvollen Dienst machen wollen. In der Zwischenzeit sind es, zum Beispiel im vergangenen Jahr, nahezu 13 000 Zivildiener, die statt des Wehrdienstes den Zivildienst abgeleistet haben, und zwar in vielen Bereichen, wie etwa bei den Feuerwehren, in Krankenhäusern und Altenheimen, in Jugendzentren, beim Krankentransport, in Behindertenzentren und so weiter, in Bereichen, die für sehr sinnvoll erachtet werden.

Dank gilt natürlich jenen, die bisher den Zivildienst in sozialen Einrichtungen abge­leistet haben und dort in sehr wertvoller Weise der Gesellschaft gedient haben. Ohne die Zivildiener ist es nicht möglich, die Leistungen in vielen Bereichen aufrecht­zuerhalten. Ich schätze auch persönlich jene, die im Bereich der Altenheime oder Jugendzentren ihren Zivildienst ableisten. Dass wir jetzt auch ihnen die Möglichkeit geben, zur Exekutive überzutreten, zeigt, dass sich die Zeit wandelt und dass wir auch dies tun können. Im Sinne dessen werden auch wir dieser Novelle zustimmen. (Beifall bei SPÖ und ÖVP.)

12.53

Vizepräsident Mag. Harald Himmer: Zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Dönmez. – Bitte.

 

12.53.26

Bundesrat Efgani Dönmez, PMM (Grüne, Oberösterreich): Sehr geehrter Herr Staats­sekretär! Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Ich selber habe Zivildienst abgeleistet, und es war eine der prägendsten Zeiten in meinem Leben. Wenn ich diesen Dienst nicht gemacht hätte, dann wäre mein Lebensverlauf mit Sicherheit ein anderer gewesen.

Was Kollegin Rausch angesprochen hat, kann ich nur voll und ganz unterstreichen. Man könnte natürlich die Diskussion jetzt auch um einige Facetten erweitern, aber ich möchte die Thematik nicht allzu sehr strapazieren; Stichwort Anschaffung Eurofighter und so weiter. Aber es geht um den Zivildienst. (Bundesrat Mag. Klug: Genau!) Ich finde es gut, dass auch jene, die zur Exekutive, zur Polizei oder auch in die Justiz­wache wechseln möchten, nun auch die Möglichkeit dazu haben. Wir werden dem natürlich auch unsere Zustimmung geben.

Kollege Lindinger hat das auch schon angesprochen: Von den knapp 13 500 Zivil­dienern, die im Jahr ihren Dienst absolvieren, machen in etwa 100 ihren Dienst im