der Masterplan zur Bekämpfung von Einbruchskriminalität seitens des Innenministeriums.
Zwei weniger erfreuliche Trends sind, dass die Gewaltkriminalität zunehmend zum Sorgenkind wird. Wir haben im Jahr 2011 in diesem Bereich steigende Zahlen, und auch im Bereich der Internetkriminalität haben wir steigende Zahlen im Jahr 2011 zu verzeichnen. Während es vor 10 Jahren noch rund 600 Delikte im Bereich der Internetkriminalität gegeben hat, die zur Anzeige gebracht worden sind, sind es 2011 jetzt schon über 5 100 Fälle. Das BMI hat reagiert und mit der Cybercrime-Strategie rechtzeitig begonnen gegenzusteuern. Diese und viele andere Strategien sind sehr sinnvolle Schritte, um Österreich weiter zu einem noch sichereren Land zu machen.
An der Stelle möchte ich mich im Namen der Innenministerin ganz herzlich bei allen Polizistinnen und Polizisten bedanken, die in Österreich ihren Dienst tun. Die beste Strategie würde nichts nutzen, wenn es nicht auf der Straße sehr viele gäbe, die sie auch wirklich umsetzen. Ich darf mich daher seitens der Innenministerin auch an dieser Stelle noch einmal ganz herzlich bei allen Polizistinnen und Polizisten in Österreich bedanken. – Herzlichen Dank. (Beifall bei der ÖVP.)
13.18
Vizepräsidentin Mag. Susanne Neuwirth: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Kainz. – Bitte.
13.18
Bundesrat Christoph Kainz (ÖVP, Niederösterreich): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Herr Staatssekretär! Werte Kolleginnen und Kollegen! Es ist gut und richtig, dass wir jetzt im Bundesrat wirklich ein Sicherheitspaket diskutieren. Sicherheit und die Arbeit des Innenministeriums stehen seit Beginn der heutigen Tagesordnung im Zentrum der Debatte, und jetzt sind wir bei einem Tagesordnungspunkt angelangt, wo wir Resümee ziehen können, wo wir Bilanz ziehen können. Und Bilanz ziehen, das tut auch der Sicherheitsbericht des Jahres 2010.
Wie beruhigt die Österreicherinnen und Österreicher letztendlich sein können, hat alleine schon das Verhalten der Frau Präsidentin an den Tag gebracht, die hier ganz entspannt den Vorsitz führt und selbst bei der Beendigung der Ausführungen des Herrn Staatssekretärs sozusagen noch völlig entspannt war. Das ist ein gutes Zeichen, wie entspannt alle sein können in dieser Republik, weil Österreich – und das haben meine Vorredner teilweise auch unter anderen Tagesordnungspunkten angesprochen – wirklich als eines der sichersten Länder der Welt gelten kann. Und das kommt nicht von ungefähr, und das kommt auch nicht zufällig.
Kollege Ertl, ich habe mir deine Rede angehört und muss sagen: Das war eine Unsicherheitsrede und keine Sicherheitsrede, die du gehalten hast, obwohl du Exekutivbeamter bist. Die Sprachwissenschaftler überlegen sich bekanntlich am Ende eines Kalenderjahres, was denn das Unwort des Jahres gewesen ist. Ich glaube, du hast es heute in deiner Rede geschafft, das Witzwort des Jahres 2012 jetzt schon zu definieren, nämlich das Wort „realistische Dunkelziffer“. Das halte ich wirklich für sensationell witzig, und dazu möchte ich dir heute schon herzlichst gratulieren. (Beifall bei der ÖVP und bei Bundesräten der SPÖ.)
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Sicherheit steht an erster Stelle auf der Prioritätenliste der Bürgerinnen und Bürger – und das zu Recht, weil sich jeder in seinem direkten Lebensumfeld, an seinem Arbeitsplatz, in der Freizeit sicher fühlen möchte. Deswegen können wir stolz darauf sein, dass wir in Österreich in einem der sichersten Länder der Welt leben dürfen. Und das kommt nicht von ungefähr – ich habe das eingangs schon erwähnt –, denn das baut auf der gesetzlichen Grundlage
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