BundesratStenographisches Protokoll805. Sitzung / Seite 115

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der Metropole von Österreich, aus meiner Heimatgemeinde Hirm, nennen, ein Beispiel deswegen jetzt aus einer Gemeinde, weil ich glaube, dass es notwendig ist, dass wir hier alle gemeinsam an einem Seil ziehen. Wir haben jetzt seitens des Bundes Rah­menbedingungen bekommen, für die Freiwilligen ein Gesetz zu schaffen, es wird aber so sein, dass die Länder und auch die Gemeinden mitziehen müssen und die Frei­willi­gen auch mitunterstützen müssen. Ich kann als Bürgermeisterin von meiner Gemeinde sagen: Wenn ein Gemeindearbeiter bei uns aufgenommen wird, dann hat er auch bei der Freiwilligen Feuerwehr dabei zu sein. Denn so wie es der Kollege Pirolt vorher ge­sagt hat, es ist wirklich ein großes Glück, wenn in einer Gemeinde alle Feuerwehrleute in dieser Gemeinde arbeiten können. Ich bin in einer burgenländischen Gemeinde tätig. Das ist eine typische Pendlergemeinde, und ich denke mir, davon gibt es sehr, sehr viele im ländlichen Raum. Ich glaube, dass jeder Einzelne, jede einzelne Institution sehr wohl zu diesem Gesetz beitragen kann und dieses Gesetz auch mit Leben erfüllen kann.

Ich hätte mir von den Freiheitlichen schon sehr gewünscht, dass sie nicht nur immer die Haare in der Suppe suchen, nicht nur immer alle Gesetze schlechtmachen, immer alle Initiativen schlechtmachen und daher auch die Leute draußen verunsichern. Dieses Gesetz ist wirklich eine Errungenschaft, und man hätte dazu „Ja“ sagen können, „Ja“ sagen können zur Tätigkeit von sehr, sehr vielen Ehrenamtlichen und endlich auch einmal ein Danke sagen können und nicht nur immer die Menschen draußen verängstigen und verunsichern müssen. Aber leider ist es auch diesmal nicht gelungen. (Beifall bei SPÖ und ÖVP sowie der Bundesrätin Kerschbaum.)

Der Herr Minister hat es schon gesagt, das Land Burgenland hat diese Versicherung natürlich auch schon gemacht. Diese Entsolidarisierung der Menschen, die es in unserer Gesellschaft leider gibt, und das Fehlen des Faktors Menschlichkeit wird in Vereinen ausgeglichen, und die Ehrenamtlichen bekommen dann auch etwas zurück für ihre Tätigkeit.

Ich möchte wirklich ein herzliches Danke sagen an das Ministerium, an alle Beamten und Beamtinnen, die dieses Gesetz ausgearbeitet haben. Mein rotes Herz freut sich, dass wir von einer Ich-AG zu einer Wir-Gesellschaft kommen. – Jedes Herz ist rot, auch das von den Schwarzen. (Lebhafte Heiterkeit bei SPÖ und ÖVP.)

Also mein rotes Herz freut sich und hüpft vor Freude, dass wir von einer Ich-AG zu einer Wir-Gesellschaft kommen (Zwischenrufe des Bundesrates Edgar Mayer) – bei manchen tief schwarz (neuerliche Heiterkeit) –, dass wir dieses Freiwilligengesetz wirklich umsetzen können. – Danke und herzliche Gratulation noch einmal! (Beifall bei SPÖ und ÖVP sowie der Bundesrätin Kerschbaum.)

15.51


Vizepräsidentin Mag. Susanne Neuwirth: Weitere Wortmeldungen dazu liegen nicht vor.

Wünscht noch jemand das Wort? – Das ist nicht der Fall. Die Debatte ist geschlossen.

Wir gelangen zur Abstimmung.

Ich ersuche jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die dem Antrag zustimmen, gegen den vorliegenden Beschluss des Nationalrates keinen Einspruch zu erheben, um ein Handzeichen. – Es ist dies die Stimmenmehrheit. Der Antrag ist somit angenommen.

 


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