BundesratStenographisches Protokoll805. Sitzung / Seite 157

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wissen auch, dass sehr viel von diesem Geld auch in die Erhaltung dieses Bereiches hineingeht. Wenn wir in uns gehen, dann ist uns auch das ein wichtiges Thema, denn wir wissen, dass alles zusammenhängt, und können nicht nur den kleinen Teil Österreich sehen. Wir können uns von der Welt nicht abkoppeln, und wir müssen natürlich andere Lebenswelten auch mit betrachten.

So gesehen hat das Thema Umwelt natürlich einen weit über die Grenzen hinaus­reichenden Wert für uns. Was uns aber allerdings zum Thema Wasser schon betrifft, ist natürlich die Wasserqualität. Die Wasserqualität und die Gefährdung unserer Was­ser­ressourcen durch die Umwelteinflüsse, durch den Klimawandel, die betreffen uns dann schon. Natürlich sind wir angehalten, in diesen Bereichen verstärkt tätig zu wer­den.

Das ist auch in diesem Bericht mitunter ein Thema, wie auch die Gentechnik ein Thema ist, die wir in Österreich mit unseren Wegen, mit unseren Grenzwerten und ähnlichen Schritten bis dato gut in den Hinterhalt gedrängt haben. Dass wir natürlich auch versuchen müssen, aufgrund unserer Ressourcen und unserer Möglichkeiten die Produktion am Nahrungsmittelsektor, am Futtermittelsektor so gut zu gestalten, dass wir von Importen nicht abhängig sind, das liegt auf der Hand.

Ich glaube, dazu braucht es eine gut funktionierende Landwirtschaft, und in diesem Bereich haben wir – die Diskussion führen wir immer wieder – natürlich auch einiges an Handlungsbedarf, denn eine gut funktionierende Landwirtschaft bedeutet auch, dass die Landwirtschaft an sich, die Menschen, die dort Beschäftigung haben, die für uns arbeiten, entsprechend mit finanziellen Mitteln ausgestattet sind. Das Thema Verteilungsgerechtigkeit zieht sich eben auch nicht vor der Landwirtschaft zurück, sondern hat gerade dort einen hohen Stellenwert, insbesondere da wir wissen, dass wir Jahr für Jahr immer wieder mit einem Rückgang der Zahl der Landwirtinnen und Landwirte leben müssen.

Da hat die GAP-Reform auch einiges zu bieten, und es wird natürlich an uns liegen, speziell an Ihnen, Herr Minister, dass wir in diesem Bereich etwas tun, wo ja die Ansätze zum Teil bereits da sind, dass wir von einer Verflachung der Kurve reden, wenn es um Förderungen geht. Wie schon zum Grünen Bericht gesagt, es ist noch ein weiterer Schritt, es sind noch viele Schritte notwendig, damit wir dorthin kommen, dass die Kleinlandwirtschaft – und Österreich ist zum Teil doch ein kleinstrukturiertes landwirtschaftliches Gebilde (Bundesminister Dipl.-Ing. Berlakovich: Gott sei Dank!); ja, Gott sei Dank – erhalten bleibt. Das gilt es zu erhalten, und da müssen wir, wenn wir begrenzte finanzielle Mittel haben – und da bin ich durchaus bei euch –, schauen, wie wir die gut verteilen. Dies liegt natürlich auch in euren Händen. Und da wünsche ich wirklich, dass die Diskussionen, die wir zum Teil auch im Ausschuss und in anderen Gremien haben, wirklich zügiger voranschreiten, wenn es um eine Deckelung der Förderung geht, wenn es um eine gerechte Verteilung geht.

In diesem Sinn werden wir diesem Antrag gerne zustimmen. – Danke. (Beifall bei SPÖ und ÖVP sowie der Bundesrätin Kerschbaum.)

18.24


Vizepräsidentin Mag. Susanne Neuwirth: Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Bundesrätin Kerschbaum. – Bitte.

 


18.24.21

Bundesrätin Elisabeth Kerschbaum (Grüne, Niederösterreich): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Herr Minister! Sehr geehrte Damen und Herren! Vielleicht der FPÖ nur zur Erläuterung: Wir lehnen üblicherweise nicht die Kenntnisnahme von Berichten ab, und wir haben das auch nicht in der Zeit der rot-grünen Mehrheit im Bundesrat gemacht.


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