Geschätzte Damen und Herren! Voraussetzung dafür, dass eine konsequente Langzeitstrategie im Hinblick auf ein umfassendes Ersetzen von Erdölprodukten im Verkehrssystem gefahren werden kann, sind natürlich alternative Brennstoffe wie Wasserstoff, Biokraftstoffe, Erdgas und synthetische Kraftstoffe. Auch in diesen Bereichen müssen wir in der Forschung voranschreiten.
Im Mittelpunkt der europäischen Verkehrspolitik stehen in den kommenden Jahren Themen wie Mobilität und Innovation, und vor allem ist die Nachhaltigkeit sehr wichtig für uns.
Ebenfalls ein Thema sind die Transeuropäischen Verkehrsnetze. Es soll durch die Ergänzung um zwei weitere Achsen zu einem Gesamtnetz beziehungsweise zu einem hochrangigen Kernnetz kommen. Österreich ist dabei sehr gut bedacht, wir begrüßen diese Achsen. Es geht um die Donauachse, die Brennerachse und vor allem um die Südbahn, die Baltisch-Adriatische Achse. Auch diese sind für ein Kernnetz vorgesehen.
Vielleicht ein paar Worte zu den Giga-Linern, die Kollegin Kerschbaum angesprochen hat. Der EU-Verkehrskommissar hat im Februar des heurigen Jahres den Vorstoß gewagt, Giga-Liner, die vielleicht nur minimale Überschreitungen ihrer Gesamtlänge oder ihrer Tonnagen aufweisen, auch grenzüberschreitend zuzulassen. Es gibt einige Studien, die zeigen, dass diese Giga-Liner in Österreich nicht wirklich fahren könnten. Denken wir nur an unsere vielen Tunnels, die wir haben! Wir bräuchten längere Pannenbuchten, Fluchtwege, Rettungswege. Die notwendigen baulichen Veränderungen wären sehr umfangreich. Es wären zusätzliche, stärkere Leitschienen notwendig, und ich glaube, auch die vielen Kreisverkehre in Österreich würden große Probleme hervorrufen, zumal schon heute viele Lkw-Fahrer Schwierigkeiten haben, diese ohne Beschädigung zu durchfahren.
Zu den Giga-Linern brauchen wir keine weitere Stellungnahme abzugeben, wir kennen die österreichische Haltung. Wir sind gegen diese Giga-Liner! Das würde auch gegen unser Prinzip verstoßen. Wir wollen den Verkehr ja von der Straße auf die Schiene bringen, und mit diesen Giga-Linern würden wir genau das Gegenteil erreichen.
Ein weiterer Punkt, den Kollegin Kerschbaum angesprochen hat: Telekommunikation, Roaming-Systeme. – Auf dem Gebiet der Telekommunikation stellt man sich vor, bis zum Jahr 2020 einen europäischen Internetzugang mit 100 Megabits pro Sekunde zu haben; derzeit stehen uns 30 Megabits zur Verfügung. Also auch in diesem Bereich müssen wir konkrete Maßnahmen setzen.
Frau Bundesminister! Dieser Bericht ist natürlich sehr schwierig zu gestalten, wenn man keine konkreten Vorschläge hat. Wir nehmen ihn aber trotzdem sehr gerne zur Kenntnis. (Beifall bei SPÖ und ÖVP.)
12.54
Vizepräsident Mag. Harald Himmer: Zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Mayer. – Bitte.
12.55
Bundesrat Edgar Mayer (ÖVP, Vorarlberg): Sehr geehrter Herr Präsident! Frau Ministerin! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Zu der Jahresvorschau des BMVIT sei einleitend gesagt, dass die EU-Kommission eigentlich vier Strategien entwickelt und bekannt gegeben hat, um aus der gegenwärtigen Krise zu kommen.
Eine wichtige davon ist das nachhaltige Wachstum im Binnenmarkt. Wir können uns über 20 Jahre Binnenmarkt in der Europäischen Union freuen. Das war auch einer der Themenschwerpunkte bei der COSAC-Tagung – bei der Kollege Schennach und ich den Bundesrat vertreten durften –, der auch wirklich sehr gut herausgearbeitet worden
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