In einem gebe ich Herrn Kollegen Krusche recht: Man sollte bei der Aufstellung der Tafeln unbedingt mit Sorgfalt vorgehen. Vielleicht hat man auch die Möglichkeit, das mit gewissen anderen Informationen, die an den Badestränden schon jetzt angebracht werden, auf einer Tafel zu vereinen, damit wir dort wirklich keinen Schilderwald haben.
In diesem Gesetz wird aber auch noch etwas anderes geändert, nämlich die sogenannten Whirlpools oder Warmsprudelwannen, von denen immer wieder Gefahren ausgehen. Denn nicht nur wir fühlen uns in den Whirlpools wohl, sondern auch die Keime. Bisher hatten wir keine gesetzliche Grundlage, diese – wir finden sie oft in Wellnesshotels beziehungsweise in Saunabetrieben – bäderhygienisch zu untersuchen. In dieses Gesetz ist nun aufgenommen worden, dass das unabhängig von der Größe des Whirlpools möglich ist.
Meine Fraktion wird dieser Änderung gerne zustimmen, da sie wieder eine Verbesserung im Gesundheitswesen darstellt. (Beifall bei SPÖ, ÖVP und Grünen.)
14.31
Präsident Gregor Hammerl: Als Nächste gelangt Frau Bundesrätin Diesner-Wais zu Wort. – Bitte.
14.32
Bundesrätin Martina Diesner-Wais (ÖVP, Niederösterreich): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Bundesminister! Werte Damen und Herren im Bundesrat! Wie wir schon gehört haben, behandeln wir heute zwei verschiedene Gesetze. Es sind zwar kleinere Novellen, aber sie sind trotzdem sehr wichtig für die Sicherheit unserer Bevölkerung.
Durch das Epidemiegesetz, das ich als erstes anführen darf, werden künftig die anzeigepflichtigen Krankheiten gleich über das Internet, also auf elektronischem Weg gemeldet. Das ist eine gute Sache, dadurch werden wir dem modernen Zeitalter gerecht. Nur ist es wichtig, dass auch der Datenschutz gesichert ist. Es geht natürlich alles schneller, dadurch kann auch schneller agiert werden, und das erhöht die Sicherheit unserer Bürgerinnen und Bürger.
In diesem Zusammenhang, Herr Minister, möchte ich gerne auch die Elektronische Gesundheitsakte, ELGA, ansprechen. Die voranzutreiben wäre, glaube ich, sehr wichtig. Dadurch könnte man nämlich verhindern, dass unsere Bürger Untersuchungen doppelt machen müssen, was oft vorkommt, und dass doppelt befundet wird. Um das in den Griff zu bekommen, wäre eben das Vorantreiben der elektronischen Gesundheitsakte, ELGA, sehr wichtig. Es wäre einerseits dem Wohle der Patienten dienlich, andererseits natürlich auch ein guter Akt für unsere Kassen; wobei, wie gesagt, die Datensicherheit hier ein besonders wichtiger Aspekt ist.
Wenn wir hinausschauen: Hier drinnen ist es nicht so warm, aber draußen haben wir ja in den vergangenen Tagen warme Temperaturen gehabt, und so auch heute. Das regt natürlich die Lust zum Baden an, und da kommt dieses Thema Änderung des Bäderhygienegesetzes gerade richtig. Dazu gibt es eine Vorgabe von der EU, dass wir bei den Badegewässern Informationstafeln über die Wassergüte anbringen sollen. Wir regeln mit diesem Gesetz auch die Duldungspflicht, um diese Vorgabe erfüllen zu können.
Was die Information betrifft: Das Thema Tafeln hin oder her, ich glaube, es wichtig, dass wir unsere Bevölkerung mit Informationen versorgen. Die geben wir jetzt eben vor Ort auf den Badestellen mit den Tafeln. Es ist aber auch möglich, diese per Internet auf der Homepage der AGES abzurufen.
Österreich ist ein Land des Tourismus, auch des Bade-Tourismus. Da ist es nur gut, wenn genug Informationen gegeben werden, damit jeder ausreichend Sicherheit beim Baden hat. Wir haben gute Wasserqualitäten in unseren Teichen und Seen, das hörten
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