BundesratStenographisches Protokoll809. Sitzung / Seite 9

Es gibt bereits Entwicklungen, die den Soldaten der Zukunft als Hightechkämpfer sehen. Exoskelette sollen den Soldaten beim Tragen unterstützen, neuartige Körper­panzer sollen ihn mehr schützen, die Kommunikation wird direkt in den Helmen stattfinden, um dem Soldaten einen besseren Überblick und eine bessere Kommuni­kation zu verschaffen.

Neuartige Munition wird auf die jeweilige Situation abgestimmt sein. Und das alles kostet Geld. Wir haben auch über unsere Panzer viele Diskussionen, aber der Pan­zerkampf ist Geschichte. Die Entwicklung schreitet immer weiter voran. Es gibt bereits tragbare Drohnen. Man wird sich in Zukunft mehr mit Drohnen beschäftigen als mit Panzern. Es werden immer wieder neuartige Waffensysteme entwickelt. All das passt in unserer derzeitigen Struktur nicht mehr zusammen und kostet immenses Geld.

Für dieses moderne Heer braucht es Spezialisten. Können Grundwehrdiener diese Spezialisten sein? Ist es sinnvoll, junge Menschen für ein paar Monate auszubilden und dann nach Hause zu schicken? – Nein, was wir brauchen ist ein Berufsheer, um dort die Menschen auszubilden, um dort wirklich auf die Bedrohungen auch schnell reagieren zu können, um dort Stabilität zu erreichen.

Die Finanzkrise erleichtert die Sache nicht unbedingt. Daher sind auch nicht unbedingt populäre Maßnahmen zu setzen, um dies alles bewältigen zu können. Wir brauchen ein modernes Bundesheer unter geänderten Rahmenbedingungen, und Minister Darabos hat die Aufgabe, dies durchzuführen. Dass wir hier nicht immer allen alles recht machen können, ist, glaube ich, auch kein Thema. Bis jetzt konnten immer wie­der Kompromisse gefunden werden, sie werden auch in Zukunft weiter gefunden werden.

Lassen Sie mich zum Ende noch ein Zitat bringen: Ein Staat hat immer eine Armee im Lande, und ist es nicht die eigene Armee, dann ist es eine fremde.

In diesem Sinne, Herr Minister: Noch viel Erfolg beim Umbau unseres Bundesheeres in ein modernes, schlagkräftiges Heer! (Beifall bei der SPÖ.)

9.14

Präsident Gregor Hammerl: Als Nächster zu Wort gemeldet hat sich Herr Bundesrat Perhab. – Bitte.

 

9.14.18

Bundesrat Franz Perhab (ÖVP, Steiermark): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Bundesminister! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Zuseher und Zuseherinnen zu Hause an den Fernsehgeräten! Lieber Kollege Beer, ich kenne deinen persönlichen Zugang zur österreichischen Landesverteidigung nicht, kann mir aber doch einiges dazu denken, denn es muss auch dir als Wiener Bundesrat aufgefallen sein, dass die Sozialdemokratische Partei in Österreich unter Vorantritt des Herrn Bürgermeisters Häupl in Bezug auf die Landesverteidigung einen sogenannten Doppelrittberger hingelegt hat. Es ist ja aus der Historie ganz klar ersichtlich, dass ein Berufsheer für die Sozialdemokratie so etwas Ähnliches wie der Worst Case war.

Aus den Erkenntnissen der Ersten Republik verstehe ich das auch vollkommen. Ich denke – Herr Minister, ich hoffe, Sie nehmen das nicht persönlich; ich schätze Sie nämlich als Sportminister sehr (Beifall bei ÖVP und FPÖ sowie des Bundesrates Mag. Klug) – aber, da ich auch 20 Jahre meines Lebens als Milizoffizier und Kom­mandant einer Milizkompanie, des Jägerbataillons 18, Dienst an der Republik Öster­reich geleistet habe – nebenberuflich natürlich und mit viel Idealismus –, tut es mir schon von Herzen weh, wenn wir in der Regierung keinen Konsens in dieser für Österreich so wichtigen Zukunftsfrage der Sicherheitspolitik erzielen können und darin,