BundesratStenographisches Protokoll809. Sitzung / Seite 15

die Jugoslawien-Krise in den neunziger Jahren war. Alle diese Leistungen fanden und finden vor allem im Ausland hohe Anerkennung.

Und unser Weg muss zurückgehen zur Verfassungskonformität, denn in unserer Verfassung steht das richtige Modell, auch für eine unsichere Zukunft, festgeschrieben, nämlich das flexible und das leistbare Mischsystem einer Armee, bestehend aus einer nicht zu großen Berufsarmee und einer einsatzfähigen Miliz. Und die allgemeine Wehrpflicht, Herr Bundesminister, ist das Herzstück und das Reservoir der Miliz. (Präsident Hammerl gibt das Glockenzeichen.)

Und im Übrigen, Herr Bundesminister: Bei all meiner Kritik gratuliere ich Ihnen trotz­dem heute zu Ihrem Geburtstag ganz herzlich, auch im Namen meiner Fraktion. (Beifall bei der FPÖ.)

9.35

Präsident Gregor Hammerl: Zu einer einleitenden Stellungnahme zu Wort gemeldet hat sich der Bundesminister für Landesverteidigung und Sport. Auch seine Redezeit soll 10 Minuten nicht überschreiten. – Bitte, Herr Bundesminister.

 

9.35.19

Bundesminister für Landesverteidigung und Sport Mag. Norbert Darabos: Danke für die Gratulationen! Aber wie jeder andere Österreicher arbeite auch ich am Geburtstag.

Es ist für mich eine Ehre, hier im Bundesrat heute Stellung nehmen zu können. Sie wer­den sich nicht wundern, wenn ich sehr viele Ihrer Ausführungen, Herr Abgeordneter von der FPÖ und auch von der ÖVP, nicht teilen kann, und ich möchte auf die einzelnen Punkte dann auch eingehen.

Ich habe ein anderes Bild vom österreichischen Bundesheer, als jetzt in den letzten zehn Minuten gezeichnet wurde. Das österreichische Bundesheer – wenn man das aktuelle Lagebild heranzieht, kann man das auch mit Zahlen belegen – ist bestens aufgestellt. Wir haben derzeit rund 1 500 Soldatinnen und Soldaten in Auslands­einsätzen. So viel wie noch nie seit Bestehen des österreichischen Bundesheeres. Das möchte ich ganz deutlich betonen: rund 1 500 Soldatinnen und Soldaten in zwölf Missionen im Ausland.

Die Truppen sind auf drei Kontinenten verteilt. Wir sind tätig innerhalb von UNO-Missionen, wir sind tätig innerhalb von Missionen der Europäischen Union, wie in Bosnien beispielsweise, und wir sind auch tätig als befreundete Partner in NATO-Missionen, wie im Kosovo. Wir zählen damit – ich habe das erst in den letzten Tagen wieder persönlich erfahren dürfen, dass das auch anerkannt wird – zu den Nationen, die nicht nur in Europa Top-Truppensteller sind, sondern auch weltweit Top-Truppen­steller sind. Und wenn der Herr Generalsekretär der UNO Ban Ki-moon sagt, dass wir mit unseren Soldatinnen und Soldaten sichtbar sind, dann ist das doch eine Auszeichnung für Österreich, für die Republik Österreich im Allgemeinen und für das österreichische Bundesheer im Speziellen.

Wir haben uns darüber hinaus auch zu einer gemeinsamen europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik bekannt. Das heißt, wir sind beispielsweise bei den sogenannten EU-Battlegroups mit dabei. Mehr als mit dabei: Wir haben eine logistische Lead-Funktion in den nächsten Monaten, im zweiten Halbjahr des Jah­res 2012, zu erfüllen. Wir sind hier gemeinsam mit der Lead-Nation Bundesrepublik Deutschland und mit Irland tätig, übrigens auch ein neutraler Staat. Wir sind hier tätig mit Tschechien, aber auch mit Staaten wie beispielsweise Kroatien und Mazedonien – Kroatien zukünftiges EU-Mitglied, Mazedonien noch nicht EU-Mitglied. Auch das zeigt die Qualität dieser sogenannten EU-Battlegroups, wobei der Begriff „Battlegroup“ ein