BundesratStenographisches Protokoll810. Sitzung / Seite 54

Ich möchte mich auch bedanken beim Vertreter im Ausschuss, beim Herrn Dipl.-Ing. Überreiter, der mir auf Nachfrage dann den Kommissionsbericht zugeschickt hat. Da wurde 2011 auf, ich glaube, über 400 Seiten beschrieben, welche Probleme bei grenzüberschreitenden Gewässern auftreten, et cetera, et cetera. Es ist ein sehr spannender Bericht, ich gebe zu, ich habe ihn nicht ganz durchgelesen in den letzten beiden Tagen. Aber ich denke, es wäre wirklich interessant, wenn man solche Berichte automatisch als Abgeordnete kriegen würde, denn immerhin sind wir auch diesem Übereinkommen beigetreten, und es ist schon eine aussagekräftige Sache.

Ein Problem, das auch in diesem Bericht angeschnitten wurde, ist die Belastung unserer Gewässer durch Chemikalien, in erster Linie durch die Landwirtschaft. Es hat schon Kollege Pirklhuber im Nationalrat nachgefragt – Sie werden mir jetzt wahr­scheinlich auch keine Antwort geben können –, denn an und für sich müssten die Pes­tizidreduktionspläne der Länder inzwischen vorliegen. Seit April sollten sie vorliegen, aber offiziell ist noch nichts bekannt. Es wäre natürlich spannend, wenn wir die auch bald einmal zu Gesicht bekämen, denn gerade da ist einfach ein großes Potential zum Gewässerschutz in Österreich und grenzüberschreitend vorhanden.

Noch eine kleine Anmerkung am Rande: Die Unterzeichnung der Vertragsparteien, wie auch in den Unterlagen steht, ist bereits 2003 vorgenommen worden. Warum wir das jetzt erst hier beschließen, ist mir noch immer nicht ganz verständlich gemacht worden. Aber vielleicht klärt sich ja das auch noch auf, woran das wirklich gelegen ist. Ansons­ten, wie gesagt, dem Übereinkommen beziehungsweise der Änderung des Überein­kommens werden wir gerne zustimmen. – Danke. (Beifall bei den Grünen sowie bei Bundesräten der SPÖ.)

14.48

Vizepräsidentin Mag. Susanne Neuwirth: Als Nächster zu Wort gelangt Herr Bun­desrat Mayer. – Bitte.

 

14.49.02

Bundesrat Edgar Mayer (ÖVP, Vorarlberg): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Staatssekretär! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Frau Kollegin Kersch­baum, eingangs möchte ich sagen, es ist, glaube ich, gut, dass wir diesem Abkommen beitreten, dass wir ihm zustimmen. Der internationale Gewässerschutz und Schutz für die internationalen Seen ist ein wichtiger Punkt, und wir haben es ja im EU-Ausschuss vor zwei, drei Monaten auch entsprechend diskutiert. Ich komme deshalb darauf auch kurz zu sprechen.

Ich darf vielleicht zu Beginn, auch was internationale Gewässer betrifft, in Bezug auf Rhein und Bodensee eine Anmerkung machen. Der Rhein fließt, also der Alpenrhein, durch die Schweiz, Liechtenstein, Österreich, Vorarlberg in den Bodensee, und der Bodensee ist dann eines der drittgrößten Gewässer in Europa und vom Inhalt, vom Volumen her das zweitgrößte Gewässer, und er hat beste Trinkwasserqualität. Das sei hier auch als besonderes Beispiel hervorgehoben, in diesem Zusammenhang. Früher hatte der See eine starke Phosphatbelastung und war, was die Trinkwasserqualität anbelangte, eher im unteren Segment.

Heute ist es so, dass kaum mehr Phosphate vorhanden sind und deshalb erkennbar ist, dass auch mit der Fischpopulation einiges nicht mehr stimmt. Das heißt, die Fische sind inzwischen so schmächtig, dass man von Zwergenwuchs sprechen kann. Das ist vielleicht eine andere Problematik, die man hier auch erwähnen kann.

Das hängt aber ursächlich auch damit zusammen, dass es einen hohen Grad der Wasserqualität, der Kanalisierung gibt. In unserem Bereich, also im Bereich des Drei-Länder-, Vier-Länder-Ecks gibt es fast zu 100 Prozent Abwasserreinigungsanlagen, zu