Beginn der Sitzung: 9.04 Uhr
Präsident Georg Keuschnigg: Sehr geehrte Damen und Herren! Ich eröffne die 812. Sitzung des Bundesrates.
Die nicht verlesenen Teile des Amtlichen Protokolls der 811. Sitzung des Bundesrates vom 6. Juli 2012 sind aufgelegen und unbeanstandet geblieben. Sie gelten daher als genehmigt.
Als verhindert gemeldet sind die Mitglieder des Bundesrates Adelheid Ebner und Günther Köberl.
Präsident Georg Keuschnigg: Eingelangt ist ein Schreiben des Tiroler Landtages betreffend Mandatsverzicht und Wahl eines Ersatzmitgliedes des Bundesrates.
Hinsichtlich des Wortlautes dieses Schreibens verweise ich auf die im Sitzungssaal verteilten Mitteilungen gemäß § 41 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Bundesrates, die dem Stenographischen Protokoll dieser Sitzung angeschlossen werden.
Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:
Schreiben des Präsidenten des Tiroler Landtages betreffend Mandatsverzicht und Wahl eines Ersatzmitgliedes:
„Tiroler Landtag
Landtagspräsident
DDr. Herwig van Staa
An die
Parlamentsdirektion – Bundesratsdienst
Dr. Karl-Renner-Ring 3
1017 Wien
Nachwahl eines Ersatzmitgliedes des Bundesrates Innsbruck 06.07.2012
Sehr geehrte Damen und Herren!
Das Ersatzmitglied des Bundesrates, Herr Martin Schaffenrath, hat mit Ablauf des 31. Mai 2012 auf sein Mandat verzichtet.
In der Folge hat der Tiroler Landtag in seiner Sitzung vom 04. Juli 2012 mit sofortiger Wirksamkeit Herrn Stefan Posch, Breitweg 19e, 6067 Absam, als Ersatzmitglied gewählt.
Das beglaubigte Wahlergebnis liegen dem Schreiben bei.
Es wird ersucht, die notwendigen Veranlassungen zu treffen.
Mit freundlichen Grüßen
DDr. Herwig van STAA
Präsident des Tiroler Landtages
Anlage“
„WAHLERGEBNIS
Herr Stefan Posch wird zum Ersatzmitglied des Bundesrates gewählt.
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