Einen wichtigen Beitrag zur Verkehrssicherheit leistet unsere österreichische Straßengesellschaft, die ASFINAG, der ich meine Anerkennung für das moderne und effiziente Verkehrsmanagement und Telematiksystem ausspreche. Der Ausbau der Verkehrsbeeinflussungsanlagen, die Alarm- und Einsatzplanung, das Radio Data System mit TMC-Funktion in Kooperation mit der ORF-Verkehrsredaktion sind auf einem sehr hohen Niveau.
Erwähnen möchte ich auch, dass der Rechnungshof der ASFINAG erst kürzlich ein positives Zeugnis in Form eines Berichtes ausgestellt hat.
Zum Abschluss möchte ich noch sagen: Es ist mir ein Anliegen, nicht nur die Frau Bundesministerin zu loben, sondern auch allen anderen Personen und Institutionen, Gebietskörperschaften, Blaulichtorganisationen, Vereinen und Forschungseinrichtungen, die durch ihr Wirken und Zusammenspiel einen großartigen Beitrag zur Erhöhung der Verkehrssicherheit leisten, großen Dank und Anerkennung auszusprechen.
Arbeiten wir gemeinsam Schritt für Schritt weiter an dem Ziel, Österreichs Straßen sicherer zu machen, um menschliches Leid zu verhindern! (Beifall bei ÖVP, SPÖ und Grünen.)
9.40
Präsident Georg Keuschnigg: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Krusche. – Bitte.
9.40
Bundesrat Gerd Krusche (FPÖ, Steiermark): Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Bundesminister! Meine Damen und Herren! Werte Zuseher zu Hause vor den TV-Geräten! „Schritt für Schritt zu mehr Sicherheit und weniger Leid auf Österreichs Straßen“ ist vielleicht ein etwas pathetischer Titel für so ein nüchternes Thema. Der Titel „Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit“ hätte wahrscheinlich auch gereicht. Wie auch immer, es eignet sich eigentlich sehr wenig für ideologische Debatten, nur: Der Kollege Stadler hat es geschafft, sogar zu diesem Thema Parteipolitik zu betreiben. Ich werde das weitgehend vermeiden. (Ironische Heiterkeit bei der SPÖ. – Bundesrat Mag. Klug: Das ist dir noch nie gelungen! Noch nie!)
Tatsache ist, dass, wie bereits von den Vorrednern ausgeführt wurde, die Statistiken ein sehr gutes Bild abgeben, ein gutes Zeugnis legen: Wir haben einen Rückgang bei den Verkehrsunfällen, wir haben einen Rückgang der Zahl der im Verkehr Verletzten und Getöteten. Es steht auf der Homepage des Verkehrsministeriums sehr umfangreiches statistisches Material zur Verfügung. Es handelt sich dabei, muss man anerkennen, um eine der informativsten Homepages aller Ministerien, Frau Minister.
Die Statistik zeigt natürlich auch, dass nicht alles so schön ist, wie man es vielleicht auf den ersten Blick glauben mag. Es ist im Zeitraum 2010/2011 eine Erhöhung der Zahl der Unfälle leider gerade bei den Zweiradfahrern und auch bei den Radfahrern festzustellen. Herr Kollege Stadler, wir waren ja nicht gegen die Helmpflicht bei Kindern, sondern wir waren eigentlich der Meinung, dass das auch sanktioniert gehört. Ich könnte jetzt genauso in den Raum stellen: Wäre es sanktioniert worden, wäre die Statistik noch besser – aber wie auch immer. (Zwischenruf des Bundesrates Mag. Klug.) Es geht darum, anhand dieses ganzen Zahlenmaterials den Ist-Zustand zu analysieren, die Ursachen der Verkehrsunfälle zu finden, damit dieselben schlussendlich auch beseitigt werden können.
Aber Statistiken haben es an sich, dass sie nicht immer die ganze Wahrheit sagen, dass sie auch fehlinterpretiert werden können. Frau Kollegin Greiderer hat eine Statistik genannt, bei der wir im europäischen Vergleich im unteren Mittelfeld liegen, und zwar, was die Zahl der Getöteten pro Million Einwohner betrifft. Was ich allerdings
HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite