BundesratStenographisches Protokoll812. Sitzung / Seite 123

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Das ist ein Projekt, das Jahrzehnte im Schulsystem leben und wirksam sein wird. Und wenn es für Eltern, Schüler und Lehrer von Vorteil ist, wenn es ihnen hilft, ihre Energie jetzt in die Vorbereitung zu investieren und nicht mehr in Verschiebungsdiskussionen, dann ist die heutige Entscheidung eine gute Entscheidung, weil sie nicht mehr die Matura an sich in Frage stellt, sondern weil es um einen Vorbereitungszeitraum geht. Ich bin sehr froh, dass auch der Regierungspartner bereit war, hier einen Initiativantrag mitzutragen – vor allem Elmar Mayer und Werner Amon haben mich sehr unterstützt – und jetzt dieses zusätzliche Vorbereitungsjahr möglich wird.

Ich bin sehr neugierig, ob es Schulstandorte geben wird, die auch zum ursprünglichen Termin antreten werden. Ich höre, da gibt es einen großen Ehrgeiz, vor allem im Bereich der Berufsbildenden Höheren Schulen zu sagen, ja, wir stehen zum ursprüng­lichen Zeitpunkt. Die Möglichkeit ist da. Natürlich können auch einzelne Schulver­suche – Frau Bundesrätin Mühlwerth hat das auch erwähnt, wir haben ja Schulver­suche schon sehr erfolgreich im Einsatz – fortgeführt werden.

Also summa summarum: Natürlich wäre es mir lieber gewesen, wir hätten am ursprünglichen Zeitplan festgehalten. Das ist gar keine Frage. Ich war mir auch zum Zeitpunkt der Entscheidung dessen bewusst, dass mir das nicht die großen Jubel­meldungen der Zeitungskommentatoren bringen wird, aber ich muss Ihnen sagen, vor die Alternative gestellt, dass es jetzt weitere Landtagsbeschlüsse gibt – ich erinnere an Niederösterreich, an Kärnten, Vorarlberg war in Vorbereitung, wo auf Verschiebung plädiert wird; Frau Mag. Rausch, Petitionen der Schülerinnen und Schüler, gebt uns noch Zeit zur Vorbereitung –, sage ich, das ist eine gute Entscheidung.

Ich gehe jetzt aber auch davon aus, dass alle engagiert an der Vorbereitung mit­arbeiten, damit dieses Projekt ein Erfolg wird, denn für weitere Verzögerungen hätte wohl jetzt niemand mehr Verständnis.

Eines möchte ich abschließend schon noch betonen, weil Sie, Herr Bundesrat Dönmez, hervorgehoben haben, es waren doch so viele, die gesagt haben, wir sind gut unterwegs. – Wissen Sie, eines ist – und jetzt bin ich das sechste Jahr Ministerin – schon interessant: Laut und deutlich vernehmen wir meistens die Stimmen, die sagen, es geht nicht, wir wollen oder wir können etwas nicht, oder die Stimmen, die Kritik üben. Diejenigen, die sagen, ja, es geht, sind oft sehr leise. Ich hätte mir sehr gewünscht, dass diese Stimmen, ja, es ist gut vorbereitet, ja, es geht, speziell auch vom Herrn Abgeordneten Walser, schon früher gekommen wären und nicht erst im Nachhinein.

Also ich freue mich über die Bereitschaft, dass doch sehr viele mitgehen können und uns hier unterstützen. Es ist ein großes Reformvorhaben, es wird ganz oben auf meiner Agenda bleiben. Liebe Frau Mag. Rausch, es wird auch bei jedem Schul­partnerdialog ein Fixpunkt auf der Tagesordnung sein. Da lasse ich jetzt keinen mehr aus, auch in der Vorbereitung, denn dieses Projekt wird kommen und es wird ein gutes Projekt sein. – Vielen Dank. (Beifall bei SPÖ und ÖVP, bei Bundesräten der FPÖ sowie des Bundesrates Zangerl.)

16.18

16.18.10

 


Vizepräsidentin Mag. Susanne Neuwirth: Weitere Wortmeldungen dazu liegen nicht vor.

Wünscht noch jemand das Wort? – Das ist nicht der Fall. Die Debatte ist geschlossen.

Wir kommen zur Abstimmung.

Ich ersuche jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die dem Antrag zustimmen, gegen den vorliegenden Beschluss des Nationalrates keinen Einspruch zu erheben, um ein Handzeichen. – Es ist dies die Stimmenmehrheit. Der Antrag ist somit angenommen.

 


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